Sitzung
HWBA/041/2024
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
11.12.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Nachtrag: 11.12.2024 Nummer 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 06.11.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 09.12.2024 Nummer 1
Standortsuche für die Stadtwache
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 11.12.2024 Nummer 3
Förderung für die Sanierung der Kunsthalle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9156/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Gewerbeflächenstrategie
 
Ö 4.1.1
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

6088/2020-2025
Ö 4.1.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 (vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

6151/2020-2025
Ö 4.1.2
HSK abwenden - Gewerbegebiete jetzt! (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am 14.09.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

6723/2020-2025
Ö 4.1.3
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, vom Rat verwiesen an den HWBA und StEA am 26.09.2024)

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

8714/2020-2025
Ö 4.1.4
Ganzheitliche Gewerbeflächenstrategie der Stadt Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Koalition aus den Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 10.12.2024)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

9247/2020-2025
Ö 5
Regiopolregion Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

9166/2020-2025
Ö 6
Stand der Cherkasy-Hilfe

Beschluss: Kenntnisnahme

9190/2020-2025
Ö 7
„Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

8073/2020-2025
Ö 7.1
Ergänzende Informationsvorlage zur Drucksachennummer 8073/2020-2025 „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

Beschluss: Kenntnisnahme

8073/2020-2025/1
Ö 8
Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobilienservicebetrieb

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8918/2020-2025
Ö 9
Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9142/2020-2025
Ö 10
Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08.05.2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

9227/2020-2025
Ö 11
Weiterentwicklung der Gedenkstätte Stalag 326 - Unterzeichnung Letter of Intent

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9175/2020-2025
Ö 12
Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle

Beschluss: Kenntnisnahme

9005/2020-2025
Ö 13
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

8328/2020-2025
Ö 14
Weiterentwicklung der Strukturen des NWL

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9080/2020-2025
Ö 15
Berichterstattung zum Städtischen Bauprogramm 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

9179/2020-2025
Ö 16
6. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8969/2020-2025
Ö 17
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

9082/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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