Sitzung
HWBA/040/2024
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
06.11.2024
Zeit
17:00-18:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Nachtrag: 05.11.2024 Nummer 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 11.09.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Nachtrag: 05.11.2024 Nummer 3
Genehmigung den öffentlichen Teil der Niederschrift über die Sondersitzung des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am 26.09.2024 (39. Sitzung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Fragen zum Reanimationsregister

Beschluss: Kenntnisnahme

 8631/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Gewerbeflächenstrategie
 
Ö 4.1.1
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat am 11.05.2023 an den HWBA verwiesen) - 2. Lesung

Beschluss: abgesetzt

 6088/2020-2025
Ö 4.1.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025 (vom Rat am 11.05.2023 an den HWBA verwiesen) - 2. Lesung

Beschluss: abgesetzt

 6151/2020-2025
Ö 4.1.2
HSK abwenden - Gewerbegebiete jetzt! (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023, vom Rat am 14.09.2023 an den HWBA verwiesen) - 2. Lesung

Beschluss: abgesetzt

 6723/2020-2025
Ö 4.2
Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, vom Rat am 26.09.2024 an den StEA und den HWBA verwiesen)

Beschluss: abgesetzt

 8714/2020-2025
Ö 5
Haushalts- und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 (2. Lesung)
 
Ö 5.1
für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: zurückgezogen

 8467/2020-2025
Ö 5.1.1
für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8467/2020-2025/1
Ö 5.2
für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8419/2020-2025
Ö 5.3
für das Presseamt/Statistikstelle

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8510/2020-2025
Ö 5.4
für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

 8295/2020-2025
Ö 5.4.1
für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8295/2020-2025/1
Ö 5.5
für das Rechtsamt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8373/2020-2025
Ö 5.6
für das Bürgeramt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8482/2020-2025
Ö 5.7
für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8431/2020-2025
Ö 5.8
Nachtrag: 06.11.2024 Nummer 5
für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8414/2020-2025
Ö 6
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8839/2020-2025
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der smartOPTIMO GmbH & Co. KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8824/2020-2025
Ö 8
Änderung des Gesellschaftsvertrags der OWL Verkehr GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8828/2020-2025
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Westfalen Tarif GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8829/2020-2025
Ö 10
Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8930/2020-2025
Ö 11
Beteiligungsbericht 2023 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8429/2020-2025
Ö 12
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Land NRW über den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung für asylsuchende Ausländer in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 7980/2020-2025
Ö 13
Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 12.06.2024, verwiesen an die BV Mitte und den HWBA am 24.09.2024)

Beschluss: abgesetzt

 8692/2020-2025
Ö 13.1
Anbringung einer Erinnerungstafel im Eingangsbereich des Rathauses zu den in Bielefeld 1933 stattgefundenen Bücherverbrennungen

Beschluss: abgesetzt

 8677/2020-2025
Ö 13.2
Erinnerungstafel für Bücherverbrennungen 1933

Beschluss: abgesetzt

 8976/2020-2025
Ö 14
Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BISB und den HWBA am 24.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8661/2020-2025
Ö 14.1
Toiletten und Waschbecken für Kinder in öffentlichen Toilettenanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8587/2020-2025
Ö 14.2
Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8967/2020-2025
Ö 15
Personalbedarfsberechnung und organisatorische Maßnahmen in der Einbürgerungsstelle (150.33)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8827/2020-2025
Ö 16
Zwischenbericht - Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8943/2020-2025
Ö 17
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: abgesetzt

 8328/2020-2025

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
Nachtrag: 05.11.2024 Nummer 2
gesperrte Information
 
N 18.2
Nachtrag: 05.11.2024 Nummer 4
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
gesperrte Information