Sitzung
AfUK/035/2024
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.10.2024
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 27.08.2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Bielefelder Straßenbaumkonzept (Anfrage von Die Partei vom 17.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8654/2020-2025
Ö 3.2
Verbreitung invasiver Arten im Stadtgebiet Bielefeld (Anfrage der CDU vom 23.09.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8751/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Wasserversorgungskonzept 2024

Beschluss: 2. Lesung

8430/2020-2025
Ö 4.2
Kooperation der Stadtwerke Bielefeld GmbH im Rahmen der Trinkwasserversorgung - Gründung der NewCo GmbH & Co. KG sowie deren Komplementär-GmbH

Beschluss: 2. Lesung

7528/2020-2025
Ö 4.3
Ordnungsbehördliche Verordnung (OBVO) zur Ausweisung eines geschützten Landschaftsbestandteiles “Herderstraße“ im Gebiet der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

8233/2020-2025
Ö 4.4
Haushaltsplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 3

Beschluss: 2. Lesung

8325/2020-2025
Ö 4.5
Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für das Umweltamt

Beschluss: 2. Lesung

8334/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Starkregen - eine kommunale Gemeinschaftsaufgabe

Beschluss: Kenntnisnahme

8641/2020-2025
Ö 7
Erweiterung der Zusammenarbeit mit der Stiftung für Westfälische Kulturlandschaften

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

8328/2020-2025
Ö 8.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksachen-Nr. 8328/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

 
Ö 9
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.2
Umsetzung von Maßnahmen des Aktionsplans "Bielefeld Klimaneutral 2030" aus dem Budget für CO2-Sofortmaßnahmen (BKB)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

8662/2020-2025
Ö 9.3
Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

7398/2020-2025
Ö 9.3.1
Neues Klima durch Kooperation und Partizipation

Beschluss: Kenntnisnahme

7398/2020-2025/1
Ö 9.4
Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

8655/2020-2025
Ö 9.5
Umgang mit dem Beschluss des BKB "Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit"

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

8769/2020-2025
Ö 10
Bericht aus dem Naturschutzbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
gesperrte Information
 
N 13
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N 20
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