Sitzung
SGA/045/2024
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
04.12.2024
Zeit
17:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sondersitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses mit dem Jugendhilfeausschuss am 29.10.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 29.10.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
mündlicher Bericht aus der Kommunalen Gesundheitskonferenz
 
Ö 2.2
Jubiläumsveranstaltung 50 Jahre PSAG
 
Ö 2.3
Sachstand aktuelle Belegung ehemaliges HBZ
 
Ö
Sitzungsunterbrechung
 
Ö 2.4
Platzkümmerer*in: Proaktive Positivbelebung der öffentlichen Fokusräume „Kesselbrink“ und „Nelson-Mandela-Platz"
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 26.11.2024
Weiterentwicklung des Suchthilfekonzeptes - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

9171/2020-2025
Ö 3.2
Nachtrag: 26.11.2024
Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

9172/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Zielgerichtete Prävention (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.11.2024) - Verweisung aus der Ratssitzung am 14.11.2024

Beschluss: 1. Lesung -

9011/2020-2025
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 - Verweisung aus der Ratssitzung am 14.11.2024

Beschluss: 1. Lesung -

9078/2020-2025
Ö 4.1.2
Nachtrag: 04.12.2024
Änderungsantrag der Lokaldemokratie in Bielefeld zur Drucks.-Nr. 9011/2020-2025 vom 04.12.2024

Beschluss: 1. Lesung -

9228/2020-2025
Ö 5
Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

9093/2020-2025
Ö 5.1
Nachtrag: 04.12.2024
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Beschlussvorlage 9093/2020-2025 vom 04.12.2024

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

9229/2020-2025
Ö 5.2
Nachtrag: 02.12.2024
Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

9093/2020-2025/1
Ö 6
Ergebnisse der Regionalplanungskonferenz des Psychiatriebeirates am 20.11.2024
Berichterstattung: Herr Klein und Herr Müller, Psychiatriebeirat
 
Ö 7
Nutzung der Liegenschaft Schillerstraße 73 a für die Unterbringung wohnungsloser Menschen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9109/2020-2025
Ö 8
Prüfauftrag zu Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.08.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9165/2020-2025
Ö 9
Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte - 2. Lesung

Beschluss: Kenntnisnahme

8498/2020-2025
Ö 9.1
Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) - 2. Lesung

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 1

8644/2020-2025/1
Ö 10
Öffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

9082/2020-2025
Ö 11
Rahmenvorgaben für die Konzeptvergabe bei mehrgeschossigem Wohnungsbau i. S. d. Bielefelder Baulandstrategie

Beschluss: Kenntnisnahme

8804/2020-2025
Ö 12
Übergangsmanagement an Realschulen

Beschluss: Kenntnisnahme

9015/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information