Sitzung
SGA/043/2024
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
29.10.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 10.09.2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Neuer Vorsitz im Psychiatriebeirat ab 01.12.2024
 
Ö 2.2
Sitzungskalender 2025
 
Ö 2.3
Nutzung des ehemaligen Handwerker-Bildungszentrums als Übergangsheim der Wohnungslosenhilfe
 
Ö 2.4
Öffentliche Toiletten
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024)
 7479/2020-2025
Ö 4.1.1
Prepaid-Bezahlkarte für Asylbewerber: Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion vom 09.09.2024 zum Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 06.02.2024 (Drucks.Nr. 7479/2020-2025)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9

 8657/2020-2025
Ö 4.2
Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8866/2020-2025
Ö 5
Sachstand und Weiterentwicklung der Diamorphin-Praxis in der Nahariyastraße
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 6
Zwischenevaluation zum Bielefelder Ausbildungsfonds
Berichterstattung: Herr Wittler, REGE mbH
 
Ö 7
Weiterführung der „Berufsinformationsbörse“ und der „Nacht der Berufe“ in 2025 und 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

 8853/2020-2025
Ö 8
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 8328/2020-2025
Ö 9
Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8831/2020-2025
Ö 10
Präventiver Hausbesuch (Beschluss des Seniorenrates vom 22.05.2024)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8072/2020-2025/1
Ö 11
Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte (2. Lesung)

Beschluss: vertagt

 8498/2020-2025
Ö 11.1
Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) (2. Lesung)

Beschluss: vertagt

 8644/2020-2025/1
Ö 12
Ergebnisse der Prüfung, ob eine interne Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte (2. Lesung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8499/2020-2025
Ö 12.1
Implementierung einer internen Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld (Beschluss des Beirates für Behindertenfragen vom 04.09.2024) (2. Lesung)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8645/2020-2025/1
Ö 13
Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen (2.Lesung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8478/2020-2025
Ö 13.1
"Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Antrag des Psychiatriebeirates zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 25.09.2024

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 8776/2020-2025/1
Ö 14
Haushaltsplanberatungen für den Doppelhaushalt 2025/2026 (2. Lesung)
 
Ö 14.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 8354/2020-2025
Ö 14.1.1
Beantwortung von Fragen zum Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
 
Ö 14.2
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für den Stab des Dezernates Soziales und Integration

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

 8549/2020-2025
Ö 14.3
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
 8463/2020-2025
Ö 14.3.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 1

 8463/2020-2025/1
Ö 14.3.2
Angekündigte Kürzungen der Mittel im Bereich Integration im Landeshaushalt 2025- Auswirkungen auf integrationspolitische Maßnahmen der Kommune

Beschluss: Kenntnisnahme

 8854/2020-2025
Ö 14.3.3
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
 8462/2020-2025
Ö 14.3.3.1
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 8462/2020-2025/1
Ö 14.4
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
 8543/2020-2025
Ö 14.4.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

 8543/2020-2025/1
Ö 14.5
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Büro für Sozialplanung
 8501/2020-2025
Ö 14.5.1
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Büro für Sozialplanung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 6

 8501/2020-2025/1
Ö 14.6
Beantwortung von Fragen zum Doppelhaushalt 2025/2026 für die Ämter im Dezernat 5
 
Ö 15
Bedarfseinschätzung der stationären Versorgung in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8779/2020-2025
Ö 16
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

 8653/2020-2025
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information