Sitzung
SGA/039/2024
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
11.06.2024
Zeit
17:00-20:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 38. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 09.04.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
(Wirtschaftliche) Situation in den Tagespflegen und darauf abzielende, unterstützende Maßnahmen der Verwaltung
 
Ö 2.2
Abfrage der Eigenteile bei den Trägern der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)
 
Ö 2.3
Präventive Hausbesuche: aktueller Sachstand und Empfehlung des Seniorenrates vom 22.05.2024 (Drs.-Nr. 8072/2020-2025)
 
Ö 2.4
Bewirtschaftung der städtischen Unterkünfte durch die BGW
 
Ö 2.5
Finanzierung der Sozialticketvarianten in Bielefeld
 
Ö 2.6
Änderung der Geschäftsordnung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
 
Ö 2.7
Mündlicher Bericht aus der KGK am 15.05.2024
 
Ö 2.8
Ausbildungsreport 2023 der Jugendberufsagentur Bielefeld
https://www.jba-bielefeld.de/news-detailseite/ausbildungsreport-2023.html
 
Ö 2.9
Evaluation Bildung und Teilhabe
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anpassung der bisherigen Angebote und Konzepte der Suchtprävention an die veränderten Rahmenbedingungen (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.05.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

8067/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Trinkwasserbrunnen (Beschluss des Seniorenrates vom 22.05.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8009/2020-2025/1
Ö 4.2
Runder Tisch für Bielefelder Aus- und Weiterbildungsinitiativen (Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8157/2020-2025
Ö 5
Sachstand Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG)

Beschluss: Kenntnisnahme

8027/2020-2025
Ö 6
Diamorphin-Versorgung in Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

8085/2020-2025
Ö 7
Konzept zur Stadttaubenregulierung

Beschluss: 1. Lesung -

6425/2020-2025
Ö 8
Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8025/2020-2025
Ö 9
Integrationsbudget
 
Ö 9.1
Bericht über das Projekt "Willkommen - Büro für Zugewanderte"

Beschluss: Kenntnisnahme

8140/2020-2025
Ö 9.2
Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln

Beschluss: 1. Lesung -

7637/2020-2025
Ö 9.2.1
Weiterführung des Integrationsbudgets – Verwendung der zusätzlichen 3 Mio. Euro sowie von Restmitteln, hier: Beantwortung von Fragen aus dem Integrationsrat
 
Ö 10
Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7889/2020-2025
Ö 11
„Junge Menschen in Ausbildung vermitteln“ - Umsetzungsstand

Beschluss: Kenntnisnahme

8154/2020-2025
Ö 12
Prävention in der Wohnungslosenhilfe
Berichterstattung: Herr Gooklani, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
 
Ö
- - - Pause - - -
 
Ö 13
Aufklärung über die Möglichkeit von vertraulichen/anonymen Geburten und einer Babyklappe

Beschluss: Kenntnisnahme

8152/2020-2025
Ö 14
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)
 
Ö 14.1
Bericht zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen der Vertragsperiode 2023-2025 sowie zu den Vorbereitungen der nächsten Vertragsperiode (2026-2028)

Beschluss: Kenntnisnahme

8089/2020-2025
Ö 14.2
Tariftreue/mittelfristige Tarifbindung bei möglichst allen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen (LuF)

Beschluss: Kenntnisnahme

8047/2020-2025
Ö 15
Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

Beschluss: Kenntnisnahme

7987/2020-2025
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information