Sitzung
BVBw/036/2024
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
28.11.2024
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Bestellung der Schriftführung der Bezirksvertretung Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 31.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Situation Mensa und Aula Gesamtschule Rosenhöhe
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

9121/2020-2025
Ö 5.2
Sicherheitskraft im Bezirksamt Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

9122/2020-2025
Ö 5.3
Beschlüsse zur Brocker Schule
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

9123/2020-2025
Ö 5.4
Sanierung Holtkampstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

9124/2020-2025
Ö 5.5
Bau Hochbahnsteig Brackweder Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

9129/2020-2025
Ö 5.6
Benennung Hochbahnsteig Brackweder Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

9130/2020-2025
Ö 5.7
Sachstand Bodelschwinghstraße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

9131/2020-2025
Ö 5.8
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

9155/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 6.1
Weihnachtsbeleuchtung an der Hauptstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

8932/2020-2025
Ö 6.2
Sachstand bezüglich einer Parkpalette an der Rosenhöhe
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

8919/2020-2025
Ö 6.3
Fußgängerschilder Hauptstraße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

8199/2020-2025
Ö 6.4
Unterführung Osnabrücker Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

8198/2020-2025
Ö 6.5
Sachstand "Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld"
Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: vertagt

8618/2020-2025
Ö 6.6
Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

7959/2020-2025
Ö 6.7
Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage in Brackwede in Abstimmung zur Mobilitätslinie 1
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: zurückgezogen

8936/2020-2025
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Sonnenschutz Brocker Schule
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9125/2020-2025
Ö 7.2
Beleuchtungssituation am Sportpark und Bürgerpark Ummeln
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9126/2020-2025
Ö 7.3
Aktionsplan für die Hauptstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9133/2020-2025
Ö 7.4
VerkehrssicherheitEinmündung Cansteinstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9134/2020-2025
Ö 7.5
Senner Straße Höhe Düsseldorfer Straße - dauerhafte Fußgängerampel
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9135/2020-2025
Ö 7.6
Absenkung von Bordsteinkanten
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9136/2020-2025
Ö 7.7
Erweiterung des Fahrradverleihsystems in Ummeln
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

9137/2020-2025
Ö 8
Bürgeranregungen gem. § 24 GO NRW
 
Ö 8.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschilderung/Lichtzeichenanlage "FEUERWEHR" auf dem Stadtring"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 8.2
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Verkehrsberuhigung Sauerlandstraße/ Cherusker Straße"

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 9
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 9.1
Antrag der Kath. Kita Herz Jesu

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.2
Antrag des Vereins "Freundeskreis Enniskillen-Brackwede"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Ganzheitliche SEP; hier: Schulorganisatorische Maßnahme an der GS Süd aufgrund neuer SEP-Prognosen

Beschluss: nicht beraten

8709/2020-2025
Ö 11
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: 1. Lesung -

4129/2020-2025
Ö 12
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: 1. Lesung -

8931/2020-2025
Ö 13
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: 1. Lesung -

8845/2020-2025
Ö 14
Anpassung Busnetz Brackwede

Beschluss: 1. Lesung -

8859/2020-2025
Ö 15
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

Beschluss: Kenntnisnahme

9001/2020-2025
Ö 16
Baulückenmanagement – Sachstand des Baulandkatasters für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

9066/2020-2025
Ö 17
Bestuhlung der Aula der Brackweder Realschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
 
Ö 18.1
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bereisung öffentlicher Einrichtungen im Stadtbezirk Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 06.11.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18.2
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "INSEK Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 13.11.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information