SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 31.10.2024

Sitzung

BVBw/035/2024

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld

Datum

31.10.2024

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
Ö 1.1	Einwohnerfrage und Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Niemeyer-Lüllwitz		TOP 1.1 Einwohnerfrage TOP 1.1 ANTW600
Ö 1.2	Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Fischer vom 12.09.2024		TOP 1.2 AW
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 12.09.2024
Ö 3	Mitteilungen		TOP 3 Cleanup Day 2025 TOP 3 Pumptrack TOP 3 Beleuchtung Gotenstraße
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Überschwemmungssituation "An der Lutter" Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8925/2020-2025	TOP 4.1 Anlage zur AW TOP 4.1 AW 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.2	Stand der Planungen für einen Verkehrsversuch „Schulstraße“ in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	8935/2020-2025	TOP 4.2 AW 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.3	Sachstand bezüglich einer Parkpalette an der Rosenhöhe Anfrage des Einzelvertreters der FDP Beschluss: vertagt	8919/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.4	Geschwindigkeitsbegrenzungen auf der Carl-Severing-Straße Anfrage des Einzelvertreters der AfD Beschluss: Kenntnisnahme	8941/2020-2025	TOP 4.4. AW 25-Anfrage AfD Bezirksvertretung
Ö 4.5	Kunst im öffentlichen Raum Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8924/2020-2025	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.6	"OWD Open Air" unter der OWD-Brücke, Höhe Graphiastraße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8926/2020-2025	TOP 4.6 ANTW 161.2 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.7	Bauliche Änderung an der KiTA Holtkamp Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8927/2020-2025	TOP 4.7 AW 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.8	Sachstand Spielgeräte auf den Spielplätzen Bohlenweg und Ennepestraße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8928/2020-2025	TOP 4.8 AW 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.9	Weihnachtsbeleuchtung an der Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: vertagt	8932/2020-2025	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.10	Parken an der Hauptstraße auf Höhe Haltestelle Gaswerkstraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP Beschluss: Kenntnisnahme	8920/2020-2025	TOP 4.10 AW 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.11	Sachstand bezüglich der Einstellung von Quartiershelfern Anfrage des Einzelvertreters der FDP Beschluss: Kenntnisnahme	8921/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Unterführung Osnabrücker Straße Anfrage des Einzelvertreters der FDP Beschluss: vertagt	8198/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5.2	Fußgängerschilder Hauptstraße Anfrage des Einzelvertreters der FDP Beschluss: vertagt	8199/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 5.3	Sachstand "Aufwertung von dem Spielplatz im Südwestfeld" Anfrage der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" Sitzung der BV Brackwede vom 12.09.2024, TOP 5.3 Beschluss: vertagt	8618/2020-2025	29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 5.4	Ostwestfalendamm-Baustelle in Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP Sitzung der BV Brackwede vom 02.05.24, TOP 4.5, 13.06.24, TOP 5.2 und 12.09.24, TOP 6.3 Beschluss: vertagt	7959/2020-2025	TOP 5.4 Teil-AW 24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Verkehrssituation Germanenstraße Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8922/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.2	Planung einer durchgängigen Radverkehrsanlage in Brackwede in Abstimmung zur Mobilitätslinie 1 Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: 1. Lesung -	8936/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 6.3	Einrichtung eines „Runden Tisches“ zum Ortszentrum Ummeln Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt - Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13	8937/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 7	Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschilderung/Lichtzeichenanlage "FEUERWEHR" auf dem Stadtring" Beschluss: 1. Lesung -		TOP 7 Bürgeranr FEUERWEHR
Ö 8	Bezirkliche Sondermittel
Ö 8.1	Antrag der KiTa Südwestfeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP 8.1 Anlage TOP 8.1
Ö 9	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Bezirksamt Brackwede Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8391/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Berichterstattung „Open Sunday“ Beschluss: Kenntnisnahme	8653/2020-2025	00-Informationsvorlage Anlage 1 Open Sundays Spendenkampagne Postkarte
Ö 11	Prüfung des Vorschlags eines Modellprojekts für die Neugestaltung, Verkehrsberuhigung und Attraktivierung der Ortsdurchfahrt Ummeln Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt - Abstimmung: Ja: 4, Nein: 13	8655/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 12	Modernisierung des Sportplatzes Gleisdreieck Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8750/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Straßenschäden nach Starkregen – Sachstand Selhausenstraße – Gräfinghagener Straße - Bodelschwinghstraße Beschluss: Kenntnisnahme	8914/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 14	Tourneetheater Saison 2025/2026 Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 14 Programmübersicht BV
Ö 15	Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
Ö 15.1	Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Diskussion des Projektstands der Veloroute" der Bezirksvertretung Brackwede am 18.09.2024 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 15.2	Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Buslinienkonzept Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 18.09.2024 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 15.3	Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Delegationsreise im ersten Halbjahr 2025 nach Enniskillen" der Bezirksvertretung Brackwede am 08.10.2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 16.1	Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Aufstellung von Mülleimern am "Hammerholz"" Sitzung der BV Brackwede vom 11.04.2024, TOP 7 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.2	Erhöhung der Verkehrssicherheit im Abschnitt Kreuzung „Café Sport“ in Quelle Sitzungen der BV Brackwede vom 26.01.2023, TOP 6.6 und 12.09.2024, TOP 26.4 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.3	Bericht der Ordnungsbehörden zur allgemeinen Situation im Bereich Hauptstraße / Hexenbrink sowie Hauptstraße / Treppenplatz in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion Sitzung der BV Brackwede vom 12.09.2024, TOP 7.1 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.4	Heinemannstraße in Quelle Beschluss der BV Brackwede vom 05.05.2022, TOP 6.1 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 16.5	Geschwindigkeitsanzeige auf der Enniskillener Straße in Brackwede Sitzung der BV Brackwede vom 19.10.2023, TOP 6.5 Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 16.5 AW
Ö 16.6	Beleuchtung und Herrichtung des sogen. Spielplatzweges Kupferheide in Quelle Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 17	Neubau einer Einfeldsporthalle mit OGS-Erweiterung an der Frölenbergschule in Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8949/2020-2025	00-Beschlussvorlage Lageplan OGS Erweiterung und Sporthalle GS Frölenberg
Ö 18	Delegationsreise im ersten Halbjahr 2025 nach Enniskillen Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: