Sitzung
FPA/048/2024
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
02.12.2024
Zeit
10:00-13:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Information über den Stand des Haushalts- und Stellenplanaufstellungsverfahrens 2025/2026
 
Ö 1.1
Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan 2025 und 2026
 
Ö 1.2
Veränderungslisten Haushalt gegenüber dem Entwurf
 
Ö 1.2.1
Veränderungsliste Ergebnisplanung
 
Ö 1.2.2
Veränderungsliste Investitions- und Finanzierungstätigkeit
 
Ö 1.2.3
Veränderungsliste statistische Kennzahlen
 
Ö 1.3
Veränderungsliste Stellenplan
 
Ö 1.4
Antworten auf Fragen zum Doppelhaushalt 2025/2026
 
Ö 2
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 3
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2
 
Ö 3.1
Ergebnis des Prüfauftrages "Personal Stadtbezirksmanagement"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Empfehlungen der Bezirksvertretung Heepen zu den Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2025/2026

Beschluss: vertagt

 9160/2020-2025
Ö 4
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 4.1
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8328/2020-2025
Ö 4.2
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8950/2020-2025
Ö 4.3
Haushaltsplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

Beschluss: vertagt

 9117/2020-2025
Ö 4.4
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 8331/2020-2025
Ö 5
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8278/2020-2025
Ö 6
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 6.1
Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 7.1
Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8643/2020-2025
Ö 7.2
Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8611/2020-2025
Ö 7.3
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8350/2020-2025/1
Ö 7.4
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2025/2026 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8526/2020-2025
Ö 7.5
Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 - Amt für Personal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8598/2020-2025
Ö 7.6
Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 - Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8606/2020-2025
Ö 7.7
Haushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8608/2020-2025
Ö 7.8
Beratung des Haushaltsplanentwurfes und des Stellenplanes für das Amt für Finanzen (einschließlich Finanz- und Personalausschuss, Allgemeine Finanzwirtschaft und Stiftungen)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8322/2020-2025/1
Ö 8
Haushalts- und Stellenplan dezernatsübergreifende und sonstige Veränderungen
 
Ö 8.1
Maßnahmen zur Konsolidierung des Doppelhaushalts 2025/2026

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 8946/2020-2025
Ö 8.2
Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 9021/2020-2025
Ö 8.2.1
Nachtrag: 01.12.2024
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Umgang mit der Bilanzierungshilfe

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 9184/2020-2025
Ö 8.3
Grundsteuer A und B
 
Ö 8.3.1
Eingabe nach § 24 GO "Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B"

Beschluss: Kenntnisnahme

 9072/2020-2025
Ö 8.3.2
Satzung der Stadt Bielefeld über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Beschluss: vertagt

 9139/2020-2025
Ö 8.3.2.1
Nachtrag: 01.12.2024
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Grundsteuer

Beschluss: vertagt

 9185/2020-2025
Ö 8.4
Anpassung § 7 der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld zur Nachtragssatzung gem. § 81 GO NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9153/2020-2025
Ö 8.5
Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: vertagt

 7547/2020-2025
Ö 8.6
Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9142/2020-2025