Sitzung
FPA/047/2024
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
05.11.2024
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 17.09.2024

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung über eine Information des Rechnungsprüfungsausschusses zum Umgang mit der Bilanzierungshilfe nach dem NKF-CUIG
 
Ö 2.2
Mitteilung zu den Auswirkungen der Steuerschätzung auf den Haushalt
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage Bündnis 90/Die Grünen FiPA 05.11. zum Einsatz Künstlicher Intelligenz

Beschluss: Kenntnisnahme

 8961/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.11. zum Klimabeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 8962/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.11. zum Job-Portal

Beschluss: Kenntnisnahme

 8963/2020-2025
Ö 3.4
Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.11. zu Lageberichten der Stadt
 8964/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Sitzungsräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8839/2020-2025
Ö 6
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8802/2020-2025
Ö 7
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8812/2020-2025
Ö 8
3. Tertialbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 8658/2020-2025
Ö 9
Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

Beschluss: 1. Lesung -

 8328/2020-2025
Ö 10
Humanitäre Gynäkologische Sprechstunde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8831/2020-2025
Ö 11
Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7745/2020-2025
Ö 12
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8260/2020-2025
Ö 13
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8340/2020-2025
Ö 14
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

Beschluss: abgesetzt

 8950/2020-2025
Ö 15
2. Tertialsbericht des UWB 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 8698/2020-2025
Ö 16
2. Tertialsbericht 2024 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

 8793/2020-2025
Ö 17
Auflösung des Beirates für Stadtgestaltung und Einrichtung einer „Empfehlungskommission für Stadtgestaltung

Beschluss: 1. Lesung -

 8338/2020-2025
Ö 18
Weiterführung der „Berufsinformationsbörse“ und der „Nacht der Berufe“ in 2025 und 2026

Beschluss: Kenntnisnahme

 8853/2020-2025
Ö 19
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: Kenntnisnahme

 8462/2020-2025/1
Ö 20
Neufassung der Entgeltordnung bei gleichzeitiger Anhebung des Entgeltes für die Mittagsverpflegung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8668/2020-2025/1
Ö 21
Einrichtung von 15 weiteren Planstellen für Integrationsfachkräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2025/2026

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8730/2020-2025
Ö 22
Ergebnisse der Prüfung, ob die Beschäftigung eigener Gebärdensprachdolmetscher*innen bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte

Beschluss: Kenntnisnahme

 8498/2020-2025
Ö 23
Ergebnisse der Prüfung, ob eine interne Lösung für Leichte Sprache bei der Stadt Bielefeld vorteilhaft sein könnte

Beschluss: Kenntnisnahme

 8499/2020-2025
Ö 24
Beteiligungsbericht 2023 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 8429/2020-2025
Ö 25
17. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8570/2020-2025
Ö 26
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2024 – 2.Tertialsbericht 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 8792/2020-2025
Ö 27
Freiwillige Leistungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 8878/2020-2025
Ö 28
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 29
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information