Sitzung
FPA/045/2024
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus
Datum
18.06.2024
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 14.05.2024

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung zum Test der Notstromversorgung
 
Ö 2.2
Mitteilung zu den Auswirkungen der 166. Steuerschätzung
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der FDP-Fraktion zu Bürgerbefragungen

Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -

8239/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Fraktion zu Wochenmärkten

Beschluss: - Nichtbefassung (GeschO-Antrag) -

8240/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Transparente Personalkosten in Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

Beschluss: keine Abstimmung

8035/2020-2025
Ö 5
Personalmehrbedarf in der Einbürgerungsstelle der Kommunalen Ausländerbehörde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8066/2020-2025
Ö 6
2. Tertialbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2023/2024

Beschluss: Kenntnisnahme

7964/2020-2025
Ö 7
Wirtschaftsplan 2024/2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7643/2020-2025
Ö 8
Konzept zur Stadttaubenregulierung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

6425/2020-2025
Ö 9
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7898/2020-2025
Ö 10
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7988/2020-2025
Ö 11
3. Nachtrag zum Rettungsdienstbedarfsplan vom 26.09.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8084/2020-2025
Ö 12
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18.Dezember 2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7710/2020-2025
Ö 13
1. Tertialsbericht des UWB 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

8083/2020-2025
Ö 14
1. Tertialsbericht 2024 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

8090/2020-2025
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

8126/2020-2025
Ö 16
Stellenpläne für die Jahre 2025 und 2026 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7889/2020-2025
Ö 17
Verwendung des Jahresüberschusses 2023 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8018/2020-2025
Ö 18
Jahresabschluss 2023: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8017/2020-2025
Ö 19
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2024 - 1. Tertialsbericht 2024

Beschluss: Kenntnisnahme

8134/2020-2025
Ö 20
Entwurf des Jahresabschlusses 2023 (Haushalt der Stadt), Ermächtigungsübertragungen aus 2023 nach 2024 und Übersichten über nicht verbrauchte zweckgebundene Erträge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8115/2020-2025
Ö 21
Klinikum Bielefeld gGmbH - Anpassung der städtischen Finanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8211/2020-2025
Ö 22
Evaluation der Erfahrungen mit dem Aussetzen der Vergnügungssteuer Tanz und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

7547/2020-2025
Ö 22.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Vergnügungssteuer Tanz

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

8196/2020-2025
Ö 23
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information