Sitzung
BVHe/035/2024
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Datum
21.11.2024
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 1.1
Mündliche Einwohnerfragen
 
Ö 1.2
Schriftliche Einwohnerfragen
 
Ö 1.2.1
Schriftliche Einwohnerfrage zur Verkehrs- und Lärmsituation Elverdisser Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2.2
Nachtrag: 21.11.2024
Schriftliche Einwohnerfrage zum Baugebiet Bentruperheider Weg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 09.10.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Verkehrskonzept Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Aktuelle Informationen zu den Online-Diensten bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Einladung zur Vernissage am 13.11.2024 in der Galerie in der Alten Vogtei

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Nachtrag: 18.11.2024 Nummer 1
Änderung der Bezuschussung der papierarmen Gremienarbeit

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Diskrepanz zwischen anfangs geplanter und schließlich realisierter Anzahl Wohneinheiten in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

Beschluss: Kenntnisnahme

9049/2020-2025
Ö 4.2
Umsetzung des NVP - hier: Alle Fahrten der Linie 51 bis Milse (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

Beschluss: vertagt

9051/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden im Stadtbezirk Heepen nach Starkregenereignissen

Beschluss: Kenntnisnahme

8453/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bahntrasse Bielefeld-Hannover
 
Ö 6.1.1
Beteiligung der BV Heepen an den weiteren Planungsschritten der Bahntrasse Bielefeld-Hannover im Rahmen der Realisierung des Deutschlandtaktes (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

9042/2020-2025
Ö 6.1.2
Braker Bahnhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024)

Beschluss: 1. Lesung -

9068/2020-2025
Ö 6.2
Erneute Betrachtung und ggf. Umgestaltung des Einmündungsbereiches Blackenfeld - Engersche Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9043/2020-2025
Ö 6.3
Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9053/2020-2025
Ö 7
Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Nie-dernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

Beschluss: 1. Lesung -

8879/2020-2025
Ö 8
Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8842/2020-2025
Ö 9
Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld;
Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

8931/2020-2025
Ö 10
Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

4129/2020-2025
Ö 11
Mobilitätsstrategie 2030;
hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8845/2020-2025
Ö 12
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

Beschluss: vertagt

8950/2020-2025
Ö 13
Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
 
Ö 13.1
Haltestelle für die Schellbuslinie S 15 im Bereich Engersche Straße / Blackenfeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8841/2020-2025
Ö 14
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes III/O 14 Wohngebiet Amerkamp

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

8437/2020-2025
Ö 15
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

9079/2020-2025
Ö 16
RadKulTour Bielefeld 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B

Beschluss: Kenntnisnahme

9001/2020-2025
Ö 18
Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt 2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Quartiershelfer im Bezirksamt Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.1
Geh- und Radwege im Bereich der Johannisbachaue

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.2
Verkehrssicherheit Milser Straße zwischen Brockeiche und Römerstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.3
OGS-Ausbau an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.4
Gehwegabsenkungen in der Husumer Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.5
Benennung von Bebauungsplänen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.6
Nachtrag: 19.11.2024 Nummer 2
Empfehlungen der Bezirksvertretung Heepen zu den Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2025/2026

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.7
Nachtrag: 20.11.2024 Nummer 3
Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20.8
Nachtrag: 21.11.2024
Aktueller Sachstand zur Folgenutzung des Grundstücks Herforder Straße 594

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
Nachtrag: 21.11.2024
gesperrte Information
 
N 22.4
Nachtrag: 21.11.2024
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
Nachtrag: 21.11.2024
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information