SessionNet | Bezirksvertretung Heepen - 21.11.2024

Sitzung

BVHe/035/2024

Gremium

Bezirksvertretung Heepen

Raum

Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld

Datum

21.11.2024

Zeit

18:00-21:25 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
Ö 1.1	Mündliche Einwohnerfragen
Ö 1.2	Schriftliche Einwohnerfragen
Ö 1.2.1	Schriftliche Einwohnerfrage zur Verkehrs- und Lärmsituation Elverdisser Straße Beschluss: Kenntnisnahme		Schriftliche Einwohnerfrage zur Verkehrssituation an der Elverdisser Straße vom 04
Ö 1.2.2	Nachtrag: 21.11.2024 Schriftliche Einwohnerfrage zum Baugebiet Bentruperheider Weg Beschluss: Kenntnisnahme		Schriftliche Einwohnerfrage zum Baustellenverkehr im künftigen Baugebiet Bentruperheider Weg
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 09.10.2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (09.10.2024)
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Verkehrskonzept Baumheide Beschluss: Kenntnisnahme		Verkehrskonzept Beteiligung
Ö 3.2	Aktuelle Informationen zu den Online-Diensten bei der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme		Information zu den Online-Diensten der Stadt Bielefeld
Ö 3.3	Einladung zur Vernissage am 13.11.2024 in der Galerie in der Alten Vogtei Beschluss: Kenntnisnahme		Einladung zur Vernissage Christian Stork
Ö 3.4	Nachtrag: 18.11.2024 Nummer 1 Änderung der Bezuschussung der papierarmen Gremienarbeit Beschluss: Kenntnisnahme		Papierarme Gremienarbeit
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Diskrepanz zwischen anfangs geplanter und schließlich realisierter Anzahl Wohneinheiten in Bebauungsplänen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024) Beschluss: Kenntnisnahme	9049/2020-2025	Antwort ö Anzahl WE in Bebauungsplänen 20-Anfrage CDU Bezirksvertretung Diskrepanz Wohneinheiten
Ö 4.2	Umsetzung des NVP - hier: Alle Fahrten der Linie 51 bis Milse (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.11.2024) Beschluss: vertagt	9051/2020-2025	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung NVP Linie 51
Ö 5	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 5.1	Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden im Stadtbezirk Heepen nach Starkregenereignissen Beschluss: Kenntnisnahme	8453/2020-2025	Antwort Feuerwehramt Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden nach Starkregenereignissen Antwort Umweltamt Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden nach Starkregenereignissen 21-Anfrage SPD Bezirksvertretung Starkregen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Bahntrasse Bielefeld-Hannover
Ö 6.1.1	Beteiligung der BV Heepen an den weiteren Planungsschritten der Bahntrasse Bielefeld-Hannover im Rahmen der Realisierung des Deutschlandtaktes (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024) Beschluss: 1. Lesung -	9042/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung Bahntrasse
Ö 6.1.2	Braker Bahnhof (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.11.2024) Beschluss: 1. Lesung -	9068/2020-2025	31-Antrag SPD Bezirksvertretung Braker Bahnhof
Ö 6.2	Erneute Betrachtung und ggf. Umgestaltung des Einmündungsbereiches Blackenfeld - Engersche Straße (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	9043/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6.3	Umsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgrund von Lärm (Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2024) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	9053/2020-2025	30-Antrag CDU Bezirksvertretung Umsetzung Geschwindigkeitsbegrenzung aufgrund von Lärm
Ö 7	Bebauungsplan Nr. III/O 17 „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ für das Gebiet östlich und westlich des Bentruperheider Weges, westlich des Ostrings sowie südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 18, östlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 4.2, östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 8 und nördlich der Straße Am Nie-dernbruch sowie 263. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld „Wohnen westlich des Ostrings, beidseits des Bentruperheider Weges“ - Stadtbezirk Heepen - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse Beschluss: 1. Lesung -	8879/2020-2025	TOP 7 III-O-17-Bentruperheider Weg-Entwurfsberatung BV-20241121 8879 Beschlussvorlage 8879 Anlage A Auswertung 8879 Anlage B FNP-Änderung 8879 Anlage C textliche Festsetzungen 8879 Anlage D Begründung 8879 Anlage E Umweltbericht 8879 Anlage E Umweltbericht Bestandsplan 8879 Anlage E Umweltbericht Konfliktplan 8879 Textblatt 8879 Planzeichnung
Ö 8	Prüfempfehlung der BV Heepen - Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8842/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 9	Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	8931/2020-2025	8931 Beschlussvorlage 8931 Anlage Zonen 8931 Anlage Zonen detail
Ö 10	Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5	4129/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Neuordnung Parkraumbewirtschaftung
Ö 11	Mobilitätsstrategie 2030; hier: Konzeptionierung und Dimensionierung von Park+Ride-Anlagen Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8845/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtkonzept P+R inkl. Anlagen Anlage 2 Betrachtete P+R-Standorte Anlage 3 Zusammenstellung Berechnungsszenarien
Ö 12	Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2 Beschluss: vertagt	8950/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge)
Ö 13.1	Haltestelle für die Schellbuslinie S 15 im Bereich Engersche Straße / Blackenfeld Beschluss: Kenntnisnahme		50 StEA nuN 5 3
Ö 13.2	Betriebsfortsetzung der Schnellbuslinie S15 (Bielefeld – Enger – Spenge) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8841/2020-2025	Mitteilung BV Heepen HstEngersche 00-Beschlussvorlage
Ö 14	Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes III/O 14 Wohngebiet Amerkamp Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -	8437/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 15	Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen hier: Grundschule Heeperholz (Pos. 93, städtisches Bauprogramm) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	9079/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 Luftbild Bauabschnitte Anlage 2 Funktionsdiagramm GS Heeperholz
Ö 16	RadKulTour Bielefeld 2025 Beschluss: Kenntnisnahme		RKT25 BV Heepen
Ö 17	10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors, Ausbaustufe B Beschluss: Kenntnisnahme	9001/2020-2025	00-Informationsvorlage Lageplan Ausbaustufe A ohne Bank Lageplan Ausbaustufe B mit zwei Bänken
Ö 18	Ausfall bzw. Verlegung von Terminen für den Heeper Wochenmarkt 2025 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 19	Quartiershelfer im Bezirksamt Heepen Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Quartiershelfer im Bezirksamt Heepen
Ö 20	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme		BC - aktuell - Sitzung am 21.11.2024
Ö 20.1	Geh- und Radwege im Bereich der Johannisbachaue Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Geh- und Radwege der Johannisbachaue
Ö 20.2	Verkehrssicherheit Milser Straße zwischen Brockeiche und Römerstraße Beschluss: Kenntnisnahme		Verkehrssicherheit Milser Straße zw Brockeiche und Römerstraße
Ö 20.3	OGS-Ausbau an den Grundschulen im Stadtbezirk Heepen Beschluss: - einstimmig beschlossen -		OGS-Ausbau -Stand 07.11.2024
Ö 20.4	Gehwegabsenkungen in der Husumer Straße Beschluss: Kenntnisnahme		Gehwegabsenkungen Husumer Straße
Ö 20.5	Benennung von Bebauungsplänen Beschluss: Kenntnisnahme		Benennung von Bebauungsplänen Benennung von Bebauungsplänen Anlage
Ö 20.6	Nachtrag: 19.11.2024 Nummer 2 Empfehlungen der Bezirksvertretung Heepen zu den Haushaltsplanberatungen des Doppelhaushaltes 2025/2026 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Haushaltsplanberatungen 2025-2026
Ö 20.7	Nachtrag: 20.11.2024 Nummer 3 Ergebnis des Prüfauftrages zur Erhöhung des Personaleinsatzes im Bezirksamt Heepen Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Personaleinsatz im BA Heepen
Ö 20.8	Nachtrag: 21.11.2024 Aktueller Sachstand zur Folgenutzung des Grundstücks Herforder Straße 594 Beschluss: Kenntnisnahme		Folgenutzung Herforder Straße 594
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	Nachtrag: 21.11.2024 gesperrte Information
N 22.4	Nachtrag: 21.11.2024 gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information
N 27.2	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 30.1	Nachtrag: 21.11.2024 gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: