Sitzung
BVHe/034/2024
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Sitzung 1 Tag vorverlegt
Datum
09.10.2024
Zeit
18:05-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 1.1
Mündliche Einwohnerfragen
 
Ö 1.2
Umleitung bei Straßensperrungen - Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 05.09.2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Heepen 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford - hier: Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.04.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Termin Clean up Day 2025

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Geschwindigkeitsreduzierung aufgrund von Lärm auf einem Abschnitt der Milser Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Änderungen Fahrplanwechsel zum 28.10.2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden im Stadtbezirk Heepen nach Starkregenereignissen (Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 05.09.2024)

Beschluss: vertagt

8453/2020-2025
Ö 5.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/O 14 „Wohngebiet Amerkamp“ sowie 254. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen und Mischnutzung Amerkamp“

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss
Feststellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8403/2020-2025
Ö 5.3
Bebauungsplan Nr. III/A 19 "Kanzelstraße / Studiostraße"

- Stadtbezirk Heepen -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8397/2020-2025
Ö 5.4
Bebauungsplan Nr. III/A 20 „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs" sowie 269. Änderung des Flächennutzungsplans „Gewerbegebiet südlich der Vinner Straße und östlich der Straße Kreuzbusch einschließlich einer Fläche nördlich des Vogelbachs“

- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8428/2020-2025
Ö 5.5
Bielefelder Leitbild einer zukunftsgerechten Bauleitplanung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4

8081/2020-2025
Ö 5.6
Standortkonzept Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

7814/2020-2025
Ö 5.7
Konzept muslimische Bestattungen in Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

7836/2020-2025
Ö 5.8
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Bezirksamt Heepen - Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8409/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Verkehrssicherheit am Heeperholz (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2024)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8736/2020-2025
Ö 7
Kusenweg (K 23): Anlage eines gemeinsamen Geh- und Radweges sowie einer Sanierung der Fahrbahn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8678/2020-2025
Ö 8
Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2025 und später für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

8720/2020-2025
Ö 9
Weiterführung der Naggertstraße im Gebiet des Bebauungsplanes III/Br 40 Wohnbebauung an der Grafenheider Straße/Naggertstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

8705/2020-2025
Ö 10
Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

8653/2020-2025
Ö 11
Kulturausschuss-Mittel zur Förderung von Kultur in den Stadtbezirken

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Nachtrag: 09.10.2024
Betriebsfortsetzung der Schnellbusverbindung S 15 - Linienverlauf und Haltestellenkapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 14.3
gesperrte Information
 
N 14.4
Nachtrag: 09.10.2024
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
Nachtrag: 09.10.2024
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information