Sitzung
BVBw/022/2023
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
16.02.2023
Zeit
17:00-21:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Stellungnahme zur Einwohnerinnenfrage der Frau Macke vom 26.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Prüfung Städtischer Baumbestand im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5562/2020-2025
Ö 3.2
Sachstand zur Einmündung Uthmannstraße / Sportstraße vor der Unterführung in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5578/2020-2025
Ö 3.3
Bearbeitungszeiten in der Einbürgerungsstelle im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5574/2020-2025
Ö 3.4
Kapazität Stadtring in Brackwede - Nachfrage zur Stellungnahme auf die Anfrage - Drucksache 5175/2020-2025 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.11.2022
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5571/2020-2025
Ö 3.5
Ergebnis der Aktion "Fahrradbügel für Brackwede"
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5579/2020-2025
Ö 3.6
Bahnhof Brackwede als Probenraum für Bands
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5568/2020-2025
Ö 3.7
MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5569/2020-2025
Ö 3.8
Entwurfsbeschluss Arminstraße in Quelle
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5570/2020-2025
Ö 4
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt des Hagenbrockwäldchens"
(Bürgeranregung vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 8 und BVBw vom 24.03.2022, TOP 5.7)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 4.2
Grünpfeilschilder für den Radverkehr am Stadtring
(Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen vom 23.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.3
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 8 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 5.1)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 4325/2020-2025/1
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Haltelinie Stadtring / Dresdener Straße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

 5563/2020-2025
Ö 5.2
Ampelschaltung Bodelschwinghstraße / Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13

 5564/2020-2025
Ö 5.3
Schild zur Regelung des Radverkehrs in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5565/2020-2025
Ö 5.4
Kenntlichmachung Parkverbot Jenaer Straße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 5572/2020-2025
Ö 5.5
Gestaltung des hinteren Teils des Stadtparks I in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5581/2020-2025
Ö 5.6
Parksituation auf dem Markt an Markttagen in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5582/2020-2025
Ö 5.7
Geschwindigkeitsbegrenzung am Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Combi Verbrauchermarkt in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6

 5586/2020-2025
Ö 5.8
Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5

 5576/2020-2025
Ö 5.9
Berichterstattung zum Planungsstand der Veloroute BI-Borgholzhausen im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5577/2020-2025
Ö 5.10
Überholverbot von Radfahrenden auf Bodelschwinghstraße in Höhe Frölenberg in Brackwede
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" und der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7

 5585/2020-2025
Ö 6
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5399/2020-2025
Ö 7
Antrag der Werbe- und Interessengemeinschaft Brackwede e.V. auf Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkaufsöffnung an Sonn- und Feiertagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5457/2020-2025
Ö 8
Umbau der Hauptstraße - Projektstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 5518/2020-2025
Ö 9
Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
 
Ö 9.1
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Spielplätze in Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 07.02.2023
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2)
 
Ö 9.1.1
Neue Spielgeräte auf Spielplätze in Ummeln - Spielplätze "Bohlenweg", ehem. Ennepestraße
(Antrag der CDU Fraktion vom 06.09.2021)
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 6.3, BVBw vom 25.11.2021, TOP 8.1, BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.8.1 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 13.2.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 9.2
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung “Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte“ am 07.02.2023
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 8 und BVBw vom 26.01.2023, TOP 5.1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 10
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 10.1
Sanierungsmaßnahmen Brackweder Realschule
(Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.1 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 14.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.2
Markierung Wendehammer Dresdener Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.3
Schülerbusverkehr auf der Linie 121 Quelle - Bethel und Bethel - Quelle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.4
Containerlösung Grundschule Quelle
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2022)
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10.5
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten
(BVBw vom 26.01.2023, TOP 9)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:42 Uhr
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