Bezirksvertretung Brackwede - 26.01.2023 - 17:00-20:32 Uhr

Sitzung
BVBw/021/2023
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
26.01.2023
Zeit
17:00-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1

Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Renner-Sinz und des Herrn Renner vom 24.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2

Stellungnahme zur Einwohnerfrage des Herrn Meier vom 24.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 24.11.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Grundschule Quelle
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5393/2020-2025
Ö 4.2

Sanierung Sitzungssaal Bezirksvertretung Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5404/2020-2025
Ö 4.3

Sachstand Sitzungssaal im Bezirksamt Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5394/2020-2025
Ö 4.4

Beschlusscontrolling Beleuchtung Hammerholz in Quelle
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5395/2020-2025
Ö 4.5

Planungen der Fahrradwege an der Kreuzung "Café Sport" in Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5406/2020-2025
Ö 4.6

Wasserqualität stehender Gewässer in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5407/2020-2025
Ö 4.7

INSEK Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5409/2020-2025
Ö 4.8

Zustand von dem Schulhof der Frölenbergschule in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5411/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 8)

Beschluss: 2. Lesung

 4325/2020-2025/1
Ö 5.2

Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 9)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4908/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verkehrskonzept zum Hauptstraßen-Umbau in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5397/2020-2025
Ö 6.2

Lärmmessung Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5398/2020-2025
Ö 6.3

Beleuchtungssituation Brücke zum Stadtpark in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5413/2020-2025
Ö 6.4

Verbesserung der Wasserqualität von Fließgewässern im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5415/2020-2025
Ö 6.5

Bodenmarkierung Tempo 30 "Am Rennplatz", Hengstweg und Magdalenenstraße in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5417/2020-2025
Ö 6.6

Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer*innen im Abschnitt Kreuzung "Café Sport" in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 5418/2020-2025
Ö 7

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3

 4906/2020-2025
Ö 8

Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5021/2020-2025/1
Ö 9

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5283/2020-2025
Ö 10

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 6

 5313/2020-2025
Ö 11

City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5314/2020-2025
Ö 12

Benennung der offiziell Teilnehmenden an der Delegationsfahrt vom 14. bis 19. März 2023 in die Partnerstadt Enniskillen/Nordirland

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

 
Ö 13.1

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Gestaltung des Vorplatzes des Bezirksamtes Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 17.01.2023
(BVBw vom 06.05.2021, TOP 12)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 13.2

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Spielplätze in Brackwede" der Bezirksvertretung Brackwede am 17.01.2023
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16

 
Ö 13.2.1

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Spielplatzneugestaltung "Bockschatz Hof""
(Bürgeranregung vom 03.05.2021)
(BVBw vom 06.05.2021, TOP 11 und BVBw vom 16.09.2021, TOP 5.3)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 
Ö 13.2.2

Neue Spielgeräte auf Spielplätze in Ummeln - Spielplätze "Bohlenweg", ehem. Ennepestraße
(Antrag der CDU Fraktion vom 06.09.2021)
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 6.3, BVBw vom 25.11.2021, TOP 8.1 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.8.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2.3

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sanierung der Rollschuhbahn im Stadtpark Brackwede"
(Bürgeranregung vom 25.06.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 7)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Bebauungsplan nördlich der Hauptstraße in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 6.3 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Barrierefreier Zugang zu den Sitzbänken an der Finnbahn in Quelle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.6 und BVBw vom 24.11.2022, TOP 17.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Errichtung von Lastenrad-Parkplätzen am Marktplatz Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 10.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.9)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.4

Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion 14.11.2022)
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5

Befestigung des Durchgangs an der Südschule Bielefeld - Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.11.2022)
(BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19 Uhr
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