Sitzung
BVSchi/026/2023
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
31.08.2023
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung eines Mitglieds und Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Schildesche
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2.1
Frage von Frau Sabine Simon, Am Rottmannshof 47, 33619 Bielefeld zum Neubau MNG
 
Ö 2.2
Frage von Frau Elke Püttbach, Cityhaus e.V.
 
Ö 2.3
Fragen von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld zum ÖPNV rund um die MNG
 
Ö 2.4
Frage von Frau Katrin Kopatschek, Tempo 30 in der Drögestraße
 
Ö 2.5
Frage von Tobi Warkentin in der Sitzung am 1.6.2023
 
Ö 2.6
Frage von Prof. Dr. Sauer in der Sitzung am 1.6.2023
 
Ö 2.7
Frage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 1.6.2023
 
Ö 2.8
Frage von Frau Pohlmann in der Sitzung am 1.6.2023
 
Ö 2.9
Frage von Frau Schulz in der Sitzung am 27.4.2023
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften der Bezirksvertretung Schildesche
 
Ö 3.1
24. Sitzung am 27.04.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3.2
25. Sitzung am 01.06.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Im Bultkamppark zeitlich begrenzt größere Müllcontainer aufstellen (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.08.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

6583/2020-2025
Ö 5.2
Verbindung der beiden Stadtbahnlinien 3 und 4 zwischen der derzeitigen Endhaltestelle "Babenhausen Süd" und "Lohmannshof" (Anfrage des Vertreters der FDP v. 22.08.2023)

Beschluss: vertagt

6642/2020-2025
Ö 5.3
Ferienspiele für Kinder nicht als "Sonderveranstaltung" einstufen (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 24.08.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

6661/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Fußweg in der Jakob-Kaiser-Straße schnellstmöglich sanieren (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 21.08.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6601/2020-2025
Ö 6.2
Fahrradabstellplätze an der Endhaltestelle der Linie 3 "Babenhausen Süd" (Antrag des Vertreters der FDP v. 22.08.2023).

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

6641/2020-2025
Ö 6.3
Tor für den Spielplatz an der Beckhausstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.8.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6643/2020-2025
Ö 7
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 03.07.2023 - Naturnahe Bewirtschaftung der Grünanlagen im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

6584/2020-2025
Ö 8
Lebenslagenbericht 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

5866/2020-2025
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6445/2020-2025
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.07 „Neubau Gesamtschule Schildesche Westerfeldstraße Ecke Apfelstraße“ für das Gebiet nördlich der Straße An der Reegt, östlich der Apfelstraße, südlich der Westerfeldstraße sowie westlich der Flurstücke 2726, 2727 und 1547 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Schildesche -

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

6436/2020-2025
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/27.02 „Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“ für eine Teilfläche südlich der Westerfeldstraße, westlich der Stapelbrede 42 und nördlich des Fußweges sowie der 268. Änderung des Flächennutzungsplanes („Feuerwehrgerätehaus Schildesche an der Westerfeldstraße“) im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB

- Stadtbezirk Schildesche -

Aufstellungsbeschluss- und Änderungsbeschluss
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6410/2020-2025
Ö 12
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Regionalplanentwurf 2023

Stellungnahme der Stadt Bielefeld zur erneuten Auslegung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

6526/2020-2025
Ö 13
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnisnahme

5827/2020-2025
Ö 14
Weiteres Vorgehen zu Zug- und OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen

Beschluss: Kenntnisnahme

6420/2020-2025
Ö 15
Grabeland - Reform, Ausbau und Alternativen

Beschluss: Kenntnisnahme

6217/2020-2025
Ö 16
Festlegung rechtsverbindlicher Schuleinzugsbereiche für die neu zu errichtenden Grundschulen Gellershagen, Sieker und Wintersheide sowie der umliegenden Schulen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

6359/2020-2025
Ö 17
Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Kenntnisnahme

6413/2020-2025
Ö 18
Beratung des Bezirksbudgets 2024 ff. für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: 1. Lesung -

6486/2020-2025
Ö 19
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erhaltungsmaßnahme des Sees am Horstheider Weg/Amphibienschutzmaßnahmen (Antrag 0762/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 11.2.2021)
 
Ö 20.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wiederherstellung des Fußwegs zwischen den Straßen Am Vorwerk und Am Pfarracker (Antrag 6216/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B90/Die Grünen vom 22.5.2023)
 
Ö 20.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichten von T-30-Zonen in der Röntgenstraße, Carl-von-O., Graf-von-Galen-Straße (Antrag 5580/2020-2025 der Fraktionen B90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 7.2.2023)
 
Ö 20.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung eiens Fußgängerüberwegs über die Straße Konsequenz (Anfrage 10477/2014-2020 der Fraktionen B 90/Die Grünen v. 26.02.2020)
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 26.1
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N 26.2
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N 27
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N 28
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