Bezirksvertretung Schildesche - 26.01.2023 - 17:00-20:30 Uhr

Sitzung
BVSchi/021/2023
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
26.01.2023
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 1.1

Frage von Herrn Heinz Hilker, Am Pfarracker 52 e, 33611 Bielefeld "Gedenktafel für jüdische Mitbürgerinnen/Mitbürger"

 
Ö 1.2

Frage von Frau Olha Yakubovska, Nobelstraße 43, 33613 Bielefeld "Hundekotbeutel aus Papier"

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 24.11.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen ausstatten (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5125/2020-2025
Ö 4.2

Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5126/2020-2025
Ö 4.3

Wegeausbau Im Bultkamp-Grünzug (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5127/2020-2025
Ö 4.4

Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen) (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5128/2020-2025
Ö 4.5

Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5129/2020-2025
Ö 4.6

Rekonstruktion des verlandenden Gewässers am Horstheider Weg (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5373/2020-2025
Ö 4.7

Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Obersee (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023)

Beschluss: vertagt

 5374/2020-2025
Ö 4.8

Abholzung im Bereich Steiner-Schule/Johannisbach (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5375/2020-2025
Ö 4.9

Aktueller Planungsstand der Grundschulentwicklung Gellershagen (Anfrage des Vertreters der FDP v. 17.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5414/2020-2025
Ö 4.10

Konflikte im Hinblick auf Lärmbelästigung auf Schulhöfen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 17.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5416/2020-2025
Ö 4.11

Errichtung eiens Fußgängerüberwegs über die Straße Konsequenz in Höhe des Gebäudes Z (Konsequenz 41 a) (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 26.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10477/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einrichtung von Fahrbahnschwellen (Berliner Kissen) in der Schuckertstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.01.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 5372/2020-2025
Ö 5.2

Aufstellung von Gib- und Nimmschränken im Stadtbezirk Schildesche (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.1.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5396/2020-2025
Ö 5.3

Kunstwerk "Spielende Kinder" an der Sekundarschule Gellershagen schützen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 15.01.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5410/2020-2025
Ö 6

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5313/2020-2025
Ö 7

City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 8

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4325/2020-2025/1
Ö 9

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 4327/2020-2025/1
Ö 10

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 11

Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5021/2020-2025/1
Ö 12

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5283/2020-2025
Ö 13

Besuch der stellvertretenden Schulleiterin der Sudbrackschule

 
Ö 14

Situation der städt. Kitas in Schildesche – Kurzberichte der Kita-Vertreter/innen

 
Ö 15

Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 16.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Sofortige Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (gem. Antrag 4147/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke vom 26.5.2022)

 
Ö 16.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (Antrag 4874/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022 mit Änderungsantrag 4966/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022)

 
Ö 16.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Mobilitätsstation im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag 5124/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 14.11.2022)

 
Ö 16.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Geeignete Standorte für ein Basketballfeld in Schildesche prüfen (Antrag 4860/2020-2025 der SPD Fraktion vom 9.10.2022)

 
Ö 16.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit bei Straßenbahnhaltestellen in Schildesche (Antrag 4873/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022)

 
Ö 16.6

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens ... Horstheider Weg (gem. Antrag 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021

 
Ö 16.7

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Beckhausstraße zw. Engersche und Westerfeldstraße, Anlage von Radverkehrsanlagen (Vorlage 4878/2020-2025)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 23.1

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information