Sitzung
BKB/013/2023
Gremium
Bielefelder Klimabeirat
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
18.01.2023
Zeit
17:00-19:45 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1
Genehmigung der Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Bielefelder Klimabeirates am 31.08.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Bielefelder Klimabeirates am 19.10.2022

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Bericht aus dem Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vom 08.11.2022 und 10.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Behandlung unerledigter Punkte der letzten Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.1
Vortrag "Klimaneutral 2030-2035", Büro Gertec

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Förderprogramm "Klimafreundliche Mobilität"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

5277/2020-2025
Ö 7.2
Lokaler Bürger:innenrat Bielefeld- repräsentativ zusammengesetzt und losbasiert.

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5279/2020-2025
Ö 7.3
Verbesserung der Rahmbedinungen für die Arbeit im Bielefelder Klimabeirat

Beschluss: zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 3, Befangen: 0

5280/2020-2025
Ö 7.4
Konsequente Beteiligung des Bielefelder Klimabeirats am Konzept "Klimaneutral 2030"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5281/2020-2025
Ö 7.5
Umsetzung von §13 "Berücksichtigungsgebot"- Bereitstellung von 20.000 Euro für Rechtsgutachten und Fachexpertise

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5304/2020-2025
Ö 7.6
Unterstützung des Bildungs-projektes "Bobbycar Solar Cup 2023"- Zuschusshöhe 10.000 Euro

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

5305/2020-2025
Ö 7.7
Anschaffung eines städtischen Geschirr-Spühlmobils für die abfallarme Gestaltung von öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5306/2020-2025
Ö 8
Ausblick auf die nächste Sitzung des Bielefelder Klimabeirates