SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 09.02.2023

Sitzung

BVGa/020/2023

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr

Quellenhofweg 36

Datum

09.02.2023

Zeit

17:00-18:10 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
Ö 1.1	Einwohneranfrage von Anne Porst: Geländer u. Nullabsenkung Kantensiek-Sareptaweg Beschluss: Kenntnisnahme		Bürgeranfrage Anne Porst
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 19.01.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Anzahl von Fahrzeugbewegungen auf dem „Ostwestfalendamm“ Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	5492/2020-2025	TOP 4.1 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Mobiel-Angebot ANTON in Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	5510/2020-2025	TOP 4.2 Antwort des Amtes für Verkehr 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.3	Gelände zwischen dem Baumschulenweg und Gilead IV Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	5511/2020-2025	TOP 4.3 Antwort des Umweltamtes 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 5.1	Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte TOP 8 , Sitzung vom 17.11.22 und TOP 5.1 , Sitzung vom 19.01.23 Beschluss: - einstimmig abgelehnt - Abstimmung: Ja: 12	4325/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage zu Vorlage Öffnung Schulaußenanlagen Stand 16.11.2022
Ö 5.2	Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022) TOP 8, Sitzung vom 19.01.2023 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	5021/2020-2025/1	TOP 5.2 TOP 5.2 430 Straßennamensschilder und Legendenschilder
Ö 5.3	Ausstehende Rückmeldungen auf Anfragen, Anträge und Beschlüsse Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 4.1, Sitzung vom 19.01.2023 Beschluss: vertagt	5355/2020-2025	TOP 5.3 Fahrradstraße Haller Weg 22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 6	Anträge
Ö 7	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	5399/2020-2025	00-Beschlussvorlage Kita-Planung 2023 2024 - Anlage 2 Kita-Planung 2023 2024 - Anlage 1
Ö 8	Bezirkliche Kulturmittel 2023
Ö 8.1	Protokoll zur interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verwendung der Bezirklichen Kulturmittel 2023“ Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8.2	Verwendung der Bezirklichen Kulturmittel 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12		TOP 8.2 Kulturangebote für Kinder
Ö 9	Bezirkliche Sondermittel
Ö 9.1	Antrag des Sportamtes auf bezirkliche Sondermittel Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 1		Antrag auf bezirkliche Sondermittel in Höhe von 500€
Ö 9.2	Jahresempfang Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12
Ö 10	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: