SessionNet | Bezirksvertretung Stieghorst - 27.04.2023

Sitzung

BVSt/023/2023

Gremium

Bezirksvertretung Stieghorst

Raum

Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)

Datum

27.04.2023

Zeit

17:05-19:20 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
Ö 1.1	Schriftliche Einwohnerfragen		Anlage TOP 1 Schriftliche Einwohnerfragen Herderstr Einwohnerfrage Antwortschreiben Herderstr
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 16.03.2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift öffentlich (16.03.2023)
Ö 3	Mitteilungen		3.00 Mitteilungen öffentlich 3.01 Einwohnerfrage Antwortschreiben FWGH Lämershagen 3.01 Einwohnerfrage Antwortschreiben FWGH Lämershagen Anlagen 3.03 Einwohnerfrage Antwortschreiben Verkehrsgutachten Kita
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Standorte für Fahrradbügel Beschluss: Kenntnisnahme	5764/2020-2025	4.1 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.2	Kita Dingerdisser Straße Beschluss: Kenntnisnahme	5986/2020-2025	4.2 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.3	Priorisierung Erstklässler Beschluss: Kenntnisnahme	5991/2020-2025	4.3 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.4	Marktplatz Stieghorst: Wann werden die notwendigen Mülleimer aufgestellt? Beschluss: Kenntnisnahme	5925/2020-2025	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 4.5	Kita Frordisser Hof Beschluss: Kenntnisnahme	5992/2020-2025	4.5 Antwort der Verwaltung 29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.6	Bebauung Ubbedisser Straße Beschluss: Kenntnisnahme	5993/2020-2025	29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 4.7	OGS-Plätze Beschluss: vertagt	5994/2020-2025	29-Anfrage gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 5	Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
Ö 5.1	Konversion in Bielefeld – Vorbereitende Untersuchungen für den ehemaligen Kasernenstandort Catterick Barracks / Fortführung Städtebaulich-landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Catterick Barracks Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	5723/2020-2025	Anlage zu TOP 5.1 Fragen CDU-Fraktion Anlage zu TOP 5.1 Fragen und Antworten V5723 Beschlussvorlage V5723 8828 248 VU-Bericht Catterick-Barracks 210824 V5723 Abgrenzung Wettbewerbsareal Catterick 2023.02.24
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Meier-Sieker-Weg Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5983/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.2	Straßenverbindung zwischen Lipper Hellweg und Alter Dreisch Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5987/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.3	Installation von Mülleimern an Haltestellen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5989/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.4	Feuerwache Ost Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt	5990/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 6.5	Netzabdeckung Lämershagen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5995/2020-2025	37-Antrag gemeinsam/neutral Bezirksvertretung
Ö 7	Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lageschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps und 267. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lagenschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps im Parallelverfahren - Stadtbezirk Stieghorst - Beschluss zum Bebauungsplan-Verfahren: - Verfahrenswechsel zum regulären Aufstellungsverfahren gemäß §§ 2, 10 BauGB Beschluss zur Einleitung des Flächennutzungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss zur 267. Flächennutzungsplanänderung - Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5747/2020-2025	V5747 Beschlussvorlage V5747 Anlage A V5747 267 Aufstellungsbeschluss Farbe Stand20230313
Ö 8	Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	5540/2020-2025	Anlage zu TOP 8 Name für neue Grundschule 00-Beschlussvorlage Anlage 1 SEP Gesamt aktualisiert Anlage 1 SEP Gesamt alt Anlage 2 SEP Eingangskapazität Anlage 3 Raumprogramm GS Sieker Anlage 4 päd Konzept GS Sieker
Ö 9	Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt Beschluss: Kenntnisnahme	5763/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 10	INSEK Sieker-Mitte Hier: Fortführung des Quarterismanagements Sieker-Mitte Beschluss: Kenntnisnahme	5913/2020-2025	V5913 Informationsvorlage
Ö 11	Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2024 und später für den Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	5904/2020-2025	00-Beschlussvorlage Maßnahmen Radverkehrskonzept
Ö 12	Kulturprogramm 2023 für den Stadtbezirk Stieghorst Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5877/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage zu TOP 13 Bezirkliche Sondermittel 2022 Übersicht
Ö 14	Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2023 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 15	Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Stieghorst - Studienjahr 2023/2024 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5873/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 16.1	Ampelschaltung Osning-/ Bodelschwinghstraße Beschluss: Kenntnisnahme		Anlage zu TOP 16 Ampelschaltung
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: