Sitzung
BVSt/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
27.04.2023
Zeit
17:05-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst
 
Ö 1.1
Schriftliche Einwohnerfragen
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 16.03.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Standorte für Fahrradbügel

Beschluss: Kenntnisnahme

5764/2020-2025
Ö 4.2
Kita Dingerdisser Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

5986/2020-2025
Ö 4.3
Priorisierung Erstklässler

Beschluss: Kenntnisnahme

5991/2020-2025
Ö 4.4
Marktplatz Stieghorst: Wann werden die notwendigen Mülleimer aufgestellt?

Beschluss: Kenntnisnahme

5925/2020-2025
Ö 4.5
Kita Frordisser Hof

Beschluss: Kenntnisnahme

5992/2020-2025
Ö 4.6
Bebauung Ubbedisser Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

5993/2020-2025
Ö 4.7
OGS-Plätze

Beschluss: vertagt

5994/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Konversion in Bielefeld – Vorbereitende Untersuchungen für den ehemaligen Kasernenstandort Catterick Barracks / Fortführung Städtebaulich-landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Catterick Barracks

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5723/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Meier-Sieker-Weg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5983/2020-2025
Ö 6.2
Straßenverbindung zwischen Lipper Hellweg und Alter Dreisch

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5987/2020-2025
Ö 6.3
Installation von Mülleimern an Haltestellen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5989/2020-2025
Ö 6.4
Feuerwache Ost

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

5990/2020-2025
Ö 6.5
Netzabdeckung Lämershagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5995/2020-2025
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/ Ub 12 „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lageschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps und 267. Änderung des Flächennutzungsplans „Wohnen am östlichen Wietkamp“ für das Gebiet südlich der Lagenschen Straße (B66), westlich des Sportplatzes des SV Ubbedissen, nördlich der Detmolder Straße und östlich des Wietkamps im Parallelverfahren

- Stadtbezirk Stieghorst -

Beschluss zum Bebauungsplan-Verfahren:
- Verfahrenswechsel zum regulären Aufstellungsverfahren gemäß §§ 2, 10 BauGB

Beschluss zur Einleitung des Flächennutzungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss zur 267. Flächennutzungsplanänderung
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5747/2020-2025
Ö 8
Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5540/2020-2025
Ö 9
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

5763/2020-2025
Ö 10
INSEK Sieker-Mitte
Hier: Fortführung des Quarterismanagements Sieker-Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

5913/2020-2025
Ö 11
Festlegung der Prioritäten der Tiefbaumaßnahmen 2024 und später für den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5904/2020-2025
Ö 12
Kulturprogramm 2023 für den Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5877/2020-2025
Ö 13
Verwendung der bezirklichen Sondermittel 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Verwendung der "kleinen Grünmittel" der Bezirksvertretung Stieghorst 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Stieghorst - Studienjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5873/2020-2025
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Ampelschaltung Osning-/ Bodelschwinghstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information