Bezirksvertretung Stieghorst - 26.01.2023 - 17:05-20:10 Uhr

Sitzung
BVSt/020/2023
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
26.01.2023
Zeit
17:05-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 24.11.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Neue Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5020/2020-2025
Ö 5.2

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 2. Lesung

 4325/2020-2025/1
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verbindliche Planungsaspekte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5388/2020-2025
Ö 6.2

Erneuerter Weg Brokstraße - Radweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5389/2020-2025
Ö 7

4. Änderung „Stadtteilküche Sieker“ des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 „Greifswalder Straße“ für das Gebiet Greifswalder Straße 17 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Stieghorst -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5232/2020-2025
Ö 8

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5283/2020-2025
Ö 9

Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pestalozzischule als Interim für die im Stadtbezirk Stieghorst dringend benötigte Grundschule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5369/2020-2025
Ö 10

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5313/2020-2025
Ö 11

City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 12

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 13

Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5021/2020-2025/1
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Fahrbahnmarkierung Schneidemühler Straße/ Breslauer Straße

 
Ö 14.2

Bürgerberatung - Filiale Hillegossen

 
Ö 14.3

Beleuchtung der Wegeverbindung zwischen der Kita Stettiner Straße und Glatzer Straße (Freizeitzentrum)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information