Sitzung
StEA/030/2023
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
21.03.2023
Zeit
17:00-19:44 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24.01.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 15.03.2023
Lichtsignalanlagen am Jahnplatz - Austausch der vorhandenen Standard-Symbole gegen „Ampelpärchen-Symbole“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Nachtrag: 16.03.2023
TOP 4.9 der Niederschrift über die 27. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
TOP 4.5 der Niederschrift über die 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 24.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Dialog zur Abstimmung des weiteren Vorgehens in Bezug auf den von der DB Netz AG geplanten Neubau einer ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Herford

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Bericht der Deutschen Bahn zum Deutschland-Takt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 1
Anfrage der CDU-Fraktion "Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2022 ff."

Beschluss: Kenntnisnahme

 5817/2020-2025
Ö 4.2
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 2
Anfrage der FDP-Fraktion "Fernbusbahnhof - Bahnhofsumfeld"

Beschluss: vertagt

 5813/2020-2025
Ö 4.3
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 3
Anfrage der FPD-Fraktion "Kapazität Taxis und Parkplätze beim Konzept Bahnhofsumfeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5814/2020-2025
Ö 4.4
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 4
Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "

Beschluss: Kenntnisnahme

 5815/2020-2025
Ö 4.5
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 5
Anfrage der FDP-Fraktion zu "Theoretische maximale Kapazität von Solarenergie durch Dächer in Bielefeld"

Beschluss: vertagt

 5816/2020-2025
Ö 5
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Umbau der Straße Johannistal, Anfrage FDP-Fraktion vom 13.02.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5617/2020-2025
Ö 5.2
Verkehrswende – Mobilitäts-App, Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023

Beschluss: vertagt

 5623/2020-2025
Ö 5.3
Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – Fördermittel für die Stadtbahn"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5626/2020-2025
Ö 5.4
Verkehrswende – ÖPNV-Konzept für den Bielefelder Osten, Anfrage Fraktion Die Linke vom 14.02.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5627/2020-2025
Ö 5.5
Anfrage Fraktion Die Linke "Verkehrswende – App für das Parkleitsystem"

Beschluss: vertagt

 5628/2020-2025
Ö 5.6
Anfrage CDU-Fraktion "Planung der Quartiersparkhäuser"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5631/2020-2025
Ö 5.7
Bushaltestellen für Heeper Buslinien am Jahnplatz

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4713/2020-2025
Ö 5.8
Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe
hier: Informationen zum Projektstart

Beschluss: abgesetzt

 4467/2020-2025/2
Ö 5.9
City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 5314/2020-2025
Ö 5.9.1
Antrag der CDU-Fraktion "Kaufhaus Karstadt am Standort Bielefeld"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5858/2020-2025
Ö 5.10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U15 "Gewerbegebiet Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, südlich der Autobahn 33, westlich des Tüterbachs und nördlich der Kasseler Straße sowie
235. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gewerbliche Baufläche Gütersloher Straße“ im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Brackwede –
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Feststellungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: abgesetzt

 5447/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Wertgutachten Jahnplatztunnel (Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2023)

Beschluss: zurückgezogen

 5643/2020-2025
Ö 6.2
Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB], Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbüros) nach dem Wetteinsatz ab 2019

Beschluss: 1. Lesung -

 5753/2020-2025
Ö 6.3
Nachtrag: 15.03.2023 Nummer 6
Antrag der CDU-Fraktion „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5818/2020-2025
Ö 6.3.1
Antrag LIB zu "Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5851/2020-2025
Ö 7
Prüfauftrag zur Wiederaufstellung der Löwenskulpturen auf der Sparrenburg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5767/2020-2025
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 8
altstadt.raum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: abgesetzt

 4675/2020-2025
BfB
Ö 10
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5458/2020-2025
Ö 11
Umsetzungsbericht Radentscheid und Umsetzungskonzept Rad

Beschluss: vertagt

 5622/2020-2025
Ö 12
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 5583/2020-2025
Ö 13
Einführung des Deutschlandtickets

Beschluss: Kenntnisnahme

 5630/2020-2025
Ö 14
Planungsstand und weiteres Vorgehen zur B 61 OU Ummeln/Zubringer A33

Beschluss: Kenntnisnahme

 5840/2020-2025
Ö
Bauamt
 
Ö 15
Konversion in Bielefeld – Vorbereitende Untersuchungen für den ehemaligen Kasernenstandort Catterick Barracks / Fortführung Städtebaulich-landschaftsplanerischer Realisierungswettbewerb Catterick Barracks

Beschluss: 1. Lesung -

 5723/2020-2025
Ö 16
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5763/2020-2025
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 17
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 18
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 19
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 20
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 21
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 22
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 23
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 24
Bauleitpläne Senne
 
Ö 25
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 25.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ für eine Teilfläche südwestlich der Paderborner Straße, begrenzt durch das Flurstück 321 (Kreuzkirche) und die Altmühlstraße im Süden

- Stadtbezirk Sennestadt -

Erneuter Entwurfsbeschluss (2. Entwurf)
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 5427/2020-2025
Ö 26
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information