Bezirksvertretung Sennestadt - 26.01.2023 - 18:00-20:20 Uhr

Sitzung
BVSst/025/2023
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
26.01.2023
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Bestellung des Schriftführers

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 27.10.2022

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 4

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 24.11.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 6

Bericht des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 7

Berichte aus den Gremien

 
Ö 8

Anfragen

 
Ö 8.1

Fahrrad Überholverbot Senner Hellweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 5381/2020-2025
Ö 8.2

Stadtbahnplanung bis zur Kreuzkirche und Weiterführung Alsterweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 5359/2020-2025
Ö 9

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Fußläufige Erschließung Schulgelände ehemalige Comeniusschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10

Anträge

 
Ö 10.1

Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Heideblümchenweg

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5382/2020-2025
Ö 11

Vorstellung Schiedsfrau

 
Ö 12

Stellplatzmarkierung Parkplatz "Alter Marktplatz - Elbeallee"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 2. Lesung

 4325/2020-2025/1
Ö 14

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 15

Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 5021/2020-2025/1
Ö 16

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5283/2020-2025
Ö 17

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5313/2020-2025
Ö 18

City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 19

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 25.1

gesperrte Information

 
N 25.2

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 26.1

gesperrte Information

 
N 26.2

gesperrte Information

 
N 26.3

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information