SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 19.04.2023

Sitzung

SGA/025/2023

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

19.04.2023

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.03.2023 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -		24 SGA Niederschrift öffentl
Ö 2	Mitteilungen
Ö 2.1	Fortsetzung des Veranstaltungsformates „Demokratie erleben“		2.1 Veranstaltungsformat Demokratie erleben
Ö 2.2	Familienfreundliches Bielefeld - Aktionstag zum internationalen Tag der Familie am 15.05.2023		TOP 2 Mitteilung - Tag der Familie
Ö 2.3	Bielefelder Modell - aktueller Sachstand zum Insolvenzverfahren Alt und Jung Nord-Ost e.V.		2.3.Mitteilung Bielefelder Modell - aktueller Sachstand zum Insolvenzverfahren Alt und Jung 04-2023
Ö 2.4	Auftaktveranstaltung Engagierte Stadt Bielefeld		2.4.Mitteilung engagierte Stadt 04-2023
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Teilnahme von Hebammen an der Kommunalen Gesundheitskonferenz sowie der Konferenz Alter und Pflege - Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.03.2023 Beschluss: Kenntnisnahme	5809/2020-2025	Antwort zur DS 5809 SPD-Anfrage-Hebammen VL 5809 Anfrage SPD Hebammen
Ö 4	Anträge
Ö 5	Stellenplan 2024 für das Jobcenter Arbeitplus Bielefeld Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5778/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlagen
Ö 6	Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - 2. Lesung Beschluss: 2. Lesung	5257/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage Ds. 5257 Index SchuSo 2023-01-06
Ö 6.1	Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft- Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 08.03.2023 Beschluss: 1. Lesung -	5793/2020-2025	6.1 VL 5793 Antrag AfD vom 08.03.2023
Ö 6.2	„Bedarfsgerechte Schulsozialarbeit“ ernst nehmen – Bildungsrelevante Soziale Belastungen in die Verteilung von Schulsozialarbeitern einbeziehen - Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 14.03.2023 Beschluss: 1. Lesung -	5832/2020-2025	6.2 VL 5832 Antrag FDP Schulsozialarbeit vom 14.03.2023
Ö 6.3	Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft - gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 27.03.2023 Beschluss: 1. Lesung -	5910/2020-2025	VL 5910 Antrag Koalition Schulsozialarbeit 27032023
Ö 7	Prävention im Aufgabenspektrum des kinder- und jugendzahnärztlichen Dienstes Berichterstattung: Frau Dr. Mihai, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
Ö 8	Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden Beschluss: 1. Lesung -	4675/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage1 Fussverkehrsstrategie Leitfaden Anlage2 Fussverkehrsstrategie Gesamtbericht Anlage3 Fussverkehrsstrategie Anhang Anlage4 Stellungnahmen Lenkungsgruppe END
Ö 9	Trägerwechsel bei Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit dem Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt: a) Fortführung des Angebots Youthwork - Aidsprävention und Sexualpädagogik durch den Verein Aidshilfe Bielefeld e.V. b) Fortführung des Angebots Hebammenzentrale durch den ASB RV OWL e.V. Beschluss: Kenntnisnahme	5843/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 10	Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	5714/2020-2025/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Anlage 1 Ausschreibung Interessenbekundung Grüner Würfel Anlage 2 Interessenbekundung Trägerverbund
Ö 10.1	Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel - Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2023 Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	6016/2020-2025	CDU Antrag SGA Änderung Grüner Würfel
Ö 11	Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 101 - Einsatz der vom Land NRW aus Gründen der Billigkeit gewährten Mittel im Rahmen des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ in Höhe von 3.330.087,- Euro Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5916/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 - Dringlichkeitsentscheidung 101
Ö 12	Abschlussbericht des Projekts „Neue Zugänge zu schwer erreichbaren Zielgruppen finden“ Berichterstattung: Frau Sommer, AWO Kreisverband Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme	5931/2020-2025	00-Informationsvorlage Abschlussbericht Projekt Zugaenge zu schwer erreichbaren Zielgruppen finden
Ö 13	Hilfe für die vom Erdbeben betroffenen Menschen in Syrien und in der Türkei Beschluss: Kenntnisnahme	5898/2020-2025	00-Informationsvorlage
Ö 14	Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
Ö 15	Benennung von Mitgliedern des Beirates für Behindertenfragen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5772/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 16	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: