Sozial- und Gesundheitsausschuss - 08.02.2023 - 17:00-19:27 Uhr

Sitzung
SGA/023/2023
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
08.02.2023
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.01.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

"Rassismus geht uns alle an" - Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

 
Ö 2.2

"NRW- Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut"

 
Ö 2.3

Kampagne „Grundsicherung – Ihr gutes Recht“

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Runder Tisch Pflege" vom 27.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5478/2020-2025
Ö 3.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5509/2020-2025
Ö 3.3

Anfrage von Herrn Hood, Bündnis 90/Die Grünen, zur Wiedereröffnung des AWO-Seniorenzentrums Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 5

Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft
Berichterstattung: Herr Meser und Herr Düzel, Amt für Schule

Beschluss: 1. Lesung -

 5257/2020-2025
Ö 6

Personalveränderungen für Corona-Aufgaben
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski

 
Ö 7

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 8

Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2022
Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5339/2020-2025
Ö 9

Bielefelder Modell - aktueller Sachstand
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger, Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

 
Ö 10

Aktionsplan Inklusion in Bielefeld
Berichterstattung: Frau Rüweler und Herr Möller, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 5419/2020-2025
Ö 11

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen- Auswertung der Abfrage zur Tarifbindung der freien Träger

Beschluss: Kenntnisnahme

 5467/2020-2025
Ö 12

Weiterfinanzierung des Projektes „Spaziertreff - Komm, wir gehen spazieren“ (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022) - 2. Lesung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5149/2020-2025/1
Ö 13

Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5307/2020-2025
Ö 14

Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

 
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information