Sitzung
SGA/022/2023
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
11.01.2023
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 22.11.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Bewerbung der Stadt Bielefeld als Modellregion im Rahmen des Förderprogramms „Inklusion vor Ort“ in Nordrhein-Westfalen (NRW)
(Drucks.-Nr.4314)
 
Ö 2.2
Mitteilung zum Sachstand der Bewerbung „Zusammen im Quartier – Sozialplanung …; hier: Von Daten zu Taten - …“ (Drucks.-Nr.4317)
 
Ö 2.3
Verlängerung Projektförderung „Guter Lebensabend NRW“
 
Ö 2.4
Höhere Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitssuchende, der Sozialhilfe und dem Asylbewerberleistungsgesetz
 
Ö 2.5
Terminplanung für die Beratung des Haushaltsplanes 2024
 
Ö 2.6
„Angekommen – Mein neuer Lebensmittelpunkt Bielefeld“ - Ausstellung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5274/2020-2025
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Maßnahmen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021 – Der Bielefelder Ausbildungsfonds – Verwendung der Restmittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5244/2020-2025
Ö 6
Bericht Covid-19-Pandemie und Lage in den Kliniken
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski
 
Ö 7
Informationen und Diskussion zur aktuellen Situation in der Pflege
 
Ö 7.1
Situation in der ambulanten Pflege
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger, Herr Paus, AG Wohlfahrtsverbände und Herr Wingenfeld, Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld
 
Ö 7.2
Bielefelder Modell - Notwendige Anpassungen zur Sicherstellung des Angebotes
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Beschluss: Kenntnisnahme

 5282/2020-2025
Ö 8
Informationen aus der Regionalplanungskonferenz am 30.11.2022
Berichterstattung: Herr Rüdiger Klein, Vorsitzender Psychiatriebeirat
 
Ö 9
Weiterfinanzierung des Projektes „Spaziertreff - Komm, wir gehen spazieren“ (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: 1. Lesung -

 5149/2020-2025/1
Ö 10
Auswertung über die Pilotprojekte zur kostenlosen Zurverfügungstellung von Menstruationsprodukten
a.) auf öffentlichen Toilettenanlagen
b.) in öffentlichen sozialen Einrichtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5246/2020-2025
Ö 11
Bericht Runder Tisch "Energiearmut"
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 12
Erster Erfahrungsbericht zur Wohngeldreform
Berichterstattung: Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
 
Ö 13
Bericht Geflüchtete in Bielefeld
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information