Sitzung
BVJö/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
20.04.2023
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5875/2020-2025
Ö 3
Bebauungsplan Nr. II/J 38 „Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße“– öffentliche Grünanlagen mit Spielplatz und Lärmschutzwall

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5800/2020-2025
Ö 4
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J39 „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld , westlich der Straße Düsterfeld“ für das Gebiet nördlich der Straße Böckmannsfeld und südlich der landwirtschaftlichen Fläche Böckmanns Feld

- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5802/2020-2025
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 09.03.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Absolutes Park- und Halteverbot gegenüber Peppmeierssiek 17 (Anfrage der CDU-Fraktion v. 26.03.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

5878/2020-2025
Ö 7.2
Einrichtung einer Mehrklasse in der Grundschule Theesen zum Schuljahr 2023/2024 (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.04.2023)

Beschluss: vertagt

5955/2020-2025
Ö 7.3
Umbaumaßnahmen zur Sicherung des Schulweges an der Grundschule Dreekerheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Festlegung der Stellplätze im Stadtteil Jöllenbeck auf 1 pro Wohnung (Antrag des Vertreters der FDP v. 24.02.2023) Vorlage liegt bereits vor

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5715/2020-2025
Ö 8.2
Jöllenbecker Spielplätze zukünftig bei Neuanschaffungen mit barrierefreien Spielgeräten ausstatten sowie barrierefreien Zugang auf allen Spielplätzen ermöglichen (Antrag der CDU-Fraktion v. 11.03.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5848/2020-2025
Ö 8.3
Fußweg am Peppmeierssiek Höhe Spielplatz zwischen Im Twistel und Peppmeierssiek pflastern bzw. in einen dauerhaft begehbaren Zustand versetzen (Antrag der CDU-Fraktion v. 14.03.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5849/2020-2025
Ö 8.4
Erweiterung der Fahrradabstellanlagen für die Schüler*innen an der Grundschule Theesen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 31.03.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5908/2020-2025
Ö 8.5
Nutzung von elektronischen Übersetzungsprogrammen zur Kommunikation im Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag des Vertreters der FDP v. 09.04.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5944/2020-2025
Ö 8.6
Ortsdurchfahrt Vilsendorf (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5956/2020-2025
Ö 8.7
Erweiterung des Schulaußengeländes der Grundschule Vilsendorf (gem. Antrag der SPD-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5957/2020-2025
Ö 8.8
Allgemeine Migrationsberatung im neuen Stadtteilzentrum im Oberlohmannshof einrichten (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.04.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5958/2020-2025
Ö 9
Neubau Rettungswache Jöllenbecker Straße
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: Kenntnisnahme

5902/2020-2025
Ö 10
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

5763/2020-2025
Ö 11
Kulturprogramm 2023 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5871/2020-2025
Ö 12
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Jahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Bodenmarkierungen Tempo 30 Baugebiet Neulandstraße
 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - Schild Reiter an der Eickumer Straße Höhe Reiterhof Sonntag
 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand - An der Jöllenbecker Straße in Höhe der Querung Untere Wende Verkehrszeichen "Achtung Radfahrer" aufstellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information