Bezirksvertretung Heepen - 19.01.2023 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
BVHe/020/2023
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Aula des Schulzentrums Heepen, Alter Postweg 37, 33719 Bielefeld
Datum
19.01.2023
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 17.11.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

"Adler-Denkmal" im Ortskern von Heepen

Beschluss: Kenntnisnahme

5317/2020-2025
Ö 4.2

Entschlammung des Teiches im Freizeitpark in Oldentrup

Beschluss: Kenntnisnahme

5340/2020-2025
Ö 4.3

Energie- und Wärmeversorgung im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: vertagt

5356/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Fertigstellung des 3. BA der Grafenheider Straße - Beschilderung und Verkehrsfluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5322/2020-2025
Ö 5.2

Fahrplanausdünnung im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5315/2020-2025
Ö 5.3

30-Minuten-Takt Linie 51

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5316/2020-2025
Ö 5.4

Verhinderung des Durchgangsverkehrs in der Straße "Im Alten Krug"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5341/2020-2025
Ö 5.5

Parkstreifen Braker Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5342/2020-2025
Ö 5.6

Personaltoiletten für die Mitarbeitenden der OGS an der Grundschule Am Homersen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5343/2020-2025
Ö 6

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 28 „Wohnen nördlich Kusenweg, westlich Ostring“ für das Gebiet nördlich des Kusenwegs, westlich des Ostrings sowie östlich und südlich anschließend an den Bebauungsplan Nr. III/H 13.01 und an die Grenze des Flurstücks 2772 sowie 258. Änderung des Flächennutzungs-planes im Bereich nördlich Kusenweg

- Stadtbezirk Heepen -

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

5263/2020-2025
Ö 7

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

5313/2020-2025
Ö 8

City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

5314/2020-2025
Ö 9

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

4906/2020-2025
Ö 10

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: Kenntnisnahme

5283/2020-2025
Ö 11

Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

5021/2020-2025/1
Ö 12

Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. III/Br 37 -EA- „Grafenheider Straße - West“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5241/2020-2025
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 13.1

Umbau der Hausmeisterwohnung der Ernst-Hansen-Schule (BC Nr. 901)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2

Kanalsituation im Braker Norden (BC Nr. 907)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3

Schnellbuslinie Bielefeld-Spenge (BC Nr. 911)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13.4

Wiederöffnung der Ein-Personen-Standorte der Bürgerberatung (BC Nr. 915)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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N 24

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