Sitzung
AfUK/023/2023
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
16.05.2023
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 18.04.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Ergebnis zur Teilnahme am Wettbewerb „HyLand II“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anträge Baumschutzsatzung und Bauprogramm (Anfrage der CDU vom 09.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6158/2020-2025
Ö 3.2
Bielefelder Klimabeirat Personal- und Kostenaufwand (Anfrage der CDU vom 09.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6161/2020-2025
Ö 3.3
Nachhaltigkeitsstrategie in Verwaltungsvorlagen (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6160/2020-2025
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Integriertes energetisches Quartierskonzept Bielefeld-Baumheide
(Anfrage von Die Linke vom 04.04.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5938/2020-2025
Ö 4.2
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: 2. Lesung

 4675/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Vortrag "Aktuelle Entwicklungen und Arbeitsschwerpunkte der Verbraucherarbeit in Bielefeld"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Erweiterung des Muslimischen Grabfeldes in Abteilung W auf dem Sennefriedhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6104/2020-2025/1
Ö 8
Leistungs-und Finanzierungsvereinbarung für das Klimaschutz- und Umweltbildungszentrum Hof Ramsbrock

Beschluss: abgesetzt

 6055/2020-2025
Ö 9
Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 9.1
Bericht aus dem Bielefelder Klimabeirat
 
Ö 9.2
Förderrichtlinien "Spülmobil" und "Klimafreundliche Mobilität"

Beschluss: 2. Lesung

 5801/2020-2025
Ö 9.3
Verbot von Heizstrahlern auf öffentlichen Flächen im Außenbereich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6026/2020-2025
Ö 9.4
Implementierung einer Mehrwegpflicht für öffentliche Veranstaltungen per Satzung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6027/2020-2025
Ö 10
Bericht aus dem Naturschutzbeirat
 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information