Sitzung
BVDo/021/2023
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
20.04.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 1.1
Einwohnerfrage zur Geschwindigkeit im Bereich Dornberger Straße
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 09.03.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Weizenkamp

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fehlende Plätze in Dornberger Kindertageseinrichtungen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5859/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrssicherungspflicht Dürerstraße zwischen Schlosshofstraße und Wittebreite (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5860/2020-2025
Ö 5.2
Ausbau der Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5862/2020-2025
Ö 5.3
Satzungsbeschluss für das Baugebiet Hasbachtal nur mit Kindertageseinrichtung (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5863/2020-2025
Ö 6
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5584/2020-2025
Ö 7
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Dornberg - Studienjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5874/2020-2025
Ö 8
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5763/2020-2025
Ö 9
Umsetzung Mobilitätsstrategie - hier: Machbarkeitsstudie einer Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 5894/2020-2025
Ö 10
Neubau Rettungswache Großdornberg
- Vorstellung der Planungen -

Beschluss: Kenntnisnahme

 5903/2020-2025
Ö 11
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Berichte aus den Arbeitsgruppen
 
Ö 12.1
Sitzung der AG Kultur am 19.04.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 18.4
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information