Sitzung
BVMi/027/2023
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
01.06.2023
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin/eines neuen Bezirksbürgermeisters sowie der ersten Stellvertreterin/des ersten Stellvertreters
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
"ohne auto mobil 2024"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Fördermaßnahmen zur Städte- und Gemeindeentwicklung im Jahr 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Internationaler Jugendgemeinschafts Dienst ( IJGD) 2023 - Spielplatz "Am Stiel"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mülleimer in der Bielefelder Altstadt, 2. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6028/2020-2025
Ö 4.2
Planungsstand Würdigung Ernst Reuter - Benennung oder Umbenennung einer zentralen Straße oder eines zentralen Platzes in Bielefeld Mitte, 2. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: 2. Lesung

 6029/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Errichtung eines Basketballspielfeldes am Nordpark (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6247/2020-2025
Ö 5.2
Elternhaltestelle vor der Kita der von Laer Stiftung/ Spindelstraße 7-8 (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6249/2020-2025
Ö 6
Diamorphin-Praxis – Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts

Beschluss: Kenntnisnahme

 6164/2020-2025
Ö 7
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 7.1
Sachstandsbericht zur Situation der Lärmbelästigung auf dem Gelände Dürkopp TOR 6 (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Die Linke zur Aufnahme in Tagesordnung vom 14.04.2023), 2. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 7.2
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030,
hier: Realisierung einer Mobilstation am Niederwall, 2. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5542/2020-2025
Ö 7.3
Verkehrskonzept "5. Kanton" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen, 3. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5618/2020-2025
Ö 7.3.1
Ergänzungsantrag zur Drucks.-Nr.: 5042/2020-2025 "5. Kanton" (Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.042023), 2. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6074/2020-2025
Ö 7.3.1.1
Änderungsantrag TOP 7.3.1 zur Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 01.06.2023 (von der SPD-Fraktion am 01.06.2023)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6276/2020-2025
Ö 7.4
Bürgereingabe nach § 24 GO
 
Ö 7.4.1
Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße, 2.Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: vertagt

 5720/2020-2025
Ö 7.5
Sondermittel
 
Ö 7.5.1
Antrag Nachbarschaftsgruppe Lehmstichviertel, 2. Lesung
- liegt bereits vor -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 8
Konversion in Bielefeld – Zwischennutzungskonzept für die ehemaligen Rochdale Kaserne

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5284/2020-2025
Ö 9
Konversion in Bielefeld – Entwurf der Rahmenplanung Rochdale

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6120/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2022-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

 5972/2020-2025
Ö 11
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2023-I

Beschluss: Kenntnisnahme

 5973/2020-2025
Ö 12
Baustellensicherung und Beschilderung für Menschen mit Behinderung
 
Ö 13
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich der Bleichstraße, westlich der Straße Am Stadtholz und südlich der Werner-Bock-Straße (Gebiet des in Aufstellung befindenden Bebauungsplanes Nr. III/3/90.00 „Bleichstraße/Ecke Am Stadtholz“)

- Stadtbezirk Mitte –

Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5901/2020-2025
Ö 14
Punktuelle Geh- und Radwegerneuerung im Einmündungsbereich Herforder Straße / Karolinenstraße - Umbau des Hochbahnsteiges / Haltestelle „Schüco“

Beschluss: Kenntnisnahme

 5974/2020-2025
Ö 15
Mobile Möblierung in der Bahnhofstraße:
Sofortprogramm Innenstadt NRW – Schaffung von Innenstadtqualitäten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6181/2020-2025
Ö 16
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Bückardtschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6213/2020-2025
Ö 17
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Fröbelschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6214/2020-2025
Ö 18
Sanierung von Fernwärmeleitungen im Bereich der Herforder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 6190/2020-2025
Ö 19
Internationaler Jugendgemeinschafts Dienst ( IJGD) 2023 - Spielplatz "Am Stiel"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6126/2020-2025
Ö 20
Stadtteilkoordinationskasse: Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche aus 2022 und Weiterführung der Projektmittel ab 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6105/2020-2025
Ö 21
Vermietung der Veranstaltungsfläche im Ravensberger Park für die Veranstaltung „Spiegelzelt/ Bielefelder Weihnachtsgeschichte“ in der Weihnachtszeit 2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6256/2020-2025
Ö 22
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6075/2020-2025
Ö 23
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: 1. Lesung -

 6113/2020-2025/1
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 24.1
"Bänke am Mirabellenplatz“ (Drucksachennummer 4518/2020-2025)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 32.2
gesperrte Information
 
N 32.3
gesperrte Information
 
N 32.4
gesperrte Information
 
N 32.5
gesperrte Information
 
N 32.6
gesperrte Information
 
N 32.7
gesperrte Information
 
N 32.8
gesperrte Information
 
N 32.9
gesperrte Information
 
N 32.10
gesperrte Information
 
N 32.11
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information