Bezirksvertretung Mitte - - 17:00-21:00 Uhr

Sitzung
BVMi/024/2023
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 26.01.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Start der Mobilen Sprechstunde des Kommunalen Ordnungsdienstes

 
Ö 3.2

Umbaumaßnahmen Radhaus

 
Ö 3.3

Ampelpärchen-Symbole an den LSA am Jahnplatz

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5551/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 6

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen nach umfangreicher Bürgerinformation

Beschluss: 3. Lesung

 5042/2020-2025
Ö 6.1.1

Ergänzungsantrag zur DSN 5042 (Verkehrskonzept Bielefelder Westen)
(Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 14.02.2023)

Beschluss: 2. Lesung

 5621/2020-2025
Ö 7

Bürgereingaben nach § 24 GO

 
Ö 7.1

Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5588/2020-2025
Ö 7.1.1

Stellungnahme der Verwaltung sowie Bericht zum Beschluss zur Drucksache 5639/2020-2025 (TOP 8 der Sitzung 16.02.2023)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 7.2

Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 5720/2020-2025
Ö 8

10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5584/2020-2025
Ö 9

Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

Beschluss: 1. Lesung -

 5714/2020-2025/1
Ö 10

Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts

Beschluss: Kenntnisnahme

 5749/2020-2025
Ö 11

Ausfall von Betreuungszeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe
hier: Informationen zum Projektstart

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4467/2020-2025/2
Ö 13

Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: 1. Lesung -

 4675/2020-2025
Ö 14

Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5458/2020-2025
Ö 15

Verkehrskonzept "5. Kanton" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

Beschluss: 1. Lesung -

 5618/2020-2025
Ö 16

Beendigung des Verkehrsversuchs in der August-Bebel-Straße (zwischen Herforder Straße und Werner-Bock-Straße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5662/2020-2025
Ö 17

„Bunte Mauer“ am Bahnhofsboulevard - Neugestaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

 5690/2020-2025
Ö 18

Umgestaltung des Jahnplatzes – Lichtkonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

 5667/2020-2025
Ö 19

Sachstandsbericht zur Situation des Glascontainers an der Turnerstraße
(Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes auf die Tagesordnung)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5792/2020-2025
Ö 20

Konversion - ehem. Rochdale Kaserne

 
Ö 20.1

Konversion in Bielefeld – Sachstand zur ehem. Rochdale Kaserne

Beschluss: Kenntnisnahme

 5602/2020-2025
Ö 20.2

Sportliche Zwischennutzung der Rochdale-Kaserne

Beschluss: Kenntnisnahme

 5659/2020-2025
Ö 21

City-Management der Stadt Bielefeld; hier: Stellenmehrbedarf im Bereich City-Marketing (Bielefeld Marketing GmbH)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5479/2020-2025
Ö 22

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen

 
Ö 22.1

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Klosterschule (städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5683/2020-2025
Ö 22.2

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Bückardt (städtische Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5684/2020-2025
Ö 22.3

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Diesterweg (städtisches Bauprogramm

Beschluss: Kenntnisnahme

 5688/2020-2025
Ö 22.4

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Josefschule (städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5689/2020-2025
Ö 22.5

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Volkening (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5726/2020-2025
Ö 22.6

Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Fröbel (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5738/2020-2025
Ö 23

Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gutenbergschule als Interim für die im Stadtbezirk Schildesche dringend benötigte Grundschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5755/2020-2025
Ö 24

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information

 
N 29

gesperrte Information

 
N 30

gesperrte Information

 
N 31

gesperrte Information

 
N 32

gesperrte Information

 
N 32.1

gesperrte Information

 
N 32.2

gesperrte Information

 
N 32.3

gesperrte Information

 
N 32.4

gesperrte Information

 
N 32.5

gesperrte Information

 
N 33

gesperrte Information

 
N 34

gesperrte Information