Sitzung
BVMi/024/2023
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
16.03.2023
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 26.01.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Start der Mobilen Sprechstunde des Kommunalen Ordnungsdienstes
 
Ö 3.2
Umbaumaßnahmen Radhaus
 
Ö 3.3
Ampelpärchen-Symbole an den LSA am Jahnplatz
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Abstellen von PKW auf dem Rathausplatz
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 04.02.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

5551/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen nach umfangreicher Bürgerinformation

Beschluss: 3. Lesung

5042/2020-2025
Ö 6.1.1
Ergänzungsantrag zur DSN 5042 (Verkehrskonzept Bielefelder Westen)
(Antrag von Herrn Franz, Einzelvertreter der FDP, vom 14.02.2023)

Beschluss: 2. Lesung

5621/2020-2025
Ö 7
Bürgereingaben nach § 24 GO
 
Ö 7.1
Bürgereingabe nach § 24 GO zum Erlass einer Veränderungssperre und der Einrichtung einer Arbeitsgruppe für den zu überplanenden Bereich des Bahnhofumfeldes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5588/2020-2025
Ö 7.1.1
Stellungnahme der Verwaltung sowie Bericht zum Beschluss zur Drucksache 5639/2020-2025 (TOP 8 der Sitzung 16.02.2023)

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 7.2
Bürgereingabe nach § 24 GO zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf einem Teilstück der Schloßhofstraße

Beschluss: 1. Lesung -

5720/2020-2025
Ö 8
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

5584/2020-2025
Ö 9
Auswahl eines sozialen Trägerverbundes zur Weiterführung des Stadtteilzentrums Grüner Würfel

Beschluss: 1. Lesung -

5714/2020-2025/1
Ö 10
Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts

Beschluss: Kenntnisnahme

5749/2020-2025
Ö 11
Ausfall von Betreuungszeiten in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe
hier: Informationen zum Projektstart

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4467/2020-2025/2
Ö 13
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitfaden

Beschluss: 1. Lesung -

4675/2020-2025
Ö 14
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

5458/2020-2025
Ö 15
Verkehrskonzept "5. Kanton" - hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen

Beschluss: 1. Lesung -

5618/2020-2025
Ö 16
Beendigung des Verkehrsversuchs in der August-Bebel-Straße (zwischen Herforder Straße und Werner-Bock-Straße)

Beschluss: Kenntnisnahme

5662/2020-2025
Ö 17
„Bunte Mauer“ am Bahnhofsboulevard - Neugestaltung

Beschluss: Kenntnisnahme

5690/2020-2025
Ö 18
Umgestaltung des Jahnplatzes – Lichtkonzept

Beschluss: Kenntnisnahme

5667/2020-2025
Ö 19
Sachstandsbericht zur Situation des Glascontainers an der Turnerstraße
(Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme eines Punktes auf die Tagesordnung)

Beschluss: Kenntnisnahme

5792/2020-2025
Ö 20
Konversion - ehem. Rochdale Kaserne
 
Ö 20.1
Konversion in Bielefeld – Sachstand zur ehem. Rochdale Kaserne

Beschluss: Kenntnisnahme

5602/2020-2025
Ö 20.2
Sportliche Zwischennutzung der Rochdale-Kaserne

Beschluss: Kenntnisnahme

5659/2020-2025
Ö 21
City-Management der Stadt Bielefeld; hier: Stellenmehrbedarf im Bereich City-Marketing (Bielefeld Marketing GmbH)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5479/2020-2025
Ö 22
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
 
Ö 22.1
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Klosterschule (städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

5683/2020-2025
Ö 22.2
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Bückardt (städtische Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

5684/2020-2025
Ö 22.3
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Diesterweg (städtisches Bauprogramm

Beschluss: Kenntnisnahme

5688/2020-2025
Ö 22.4
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Josefschule (städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

5689/2020-2025
Ö 22.5
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Volkening (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5726/2020-2025
Ö 22.6
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Fröbel (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

5738/2020-2025
Ö 23
Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gutenbergschule als Interim für die im Stadtbezirk Schildesche dringend benötigte Grundschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5755/2020-2025
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 32.1
gesperrte Information
 
N 32.2
gesperrte Information
 
N 32.3
gesperrte Information
 
N 32.4
gesperrte Information
 
N 32.5
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N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information