Sitzung
BVMi/022/2023
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.01.2023
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2022

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Neuer Altglascontainer an der Hermannstraße / Ecke Turnerstraße
 
Ö 3.2
Fahrplananpassung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Rosengarten: Parkraumbedarf an der Lampingstraße
(Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 17.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

5183/2020-2025
Ö 4.2
Regenrückhaltebecken am Schlosshof
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

5435/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Empfehlung zur Entwicklung eines städtischen Pfandsystems für die Bielefelder Gastronomie
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

5430/2020-2025
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 2. Lesung

4325/2020-2025/1
Ö 6.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

4327/2020-2025/1
Ö 7
Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen nach umfangreicher Bürgerinformation

Beschluss: 1. Lesung -

5042/2020-2025
Ö 8
Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4906/2020-2025
Ö 9
Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Innen-/ Altstadt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5039/2020-2025
Ö 10
Straßenpapierkörbe in der Fußgängerzone

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

5299/2020-2025
Ö 11
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: 1. Lesung -

5313/2020-2025
Ö 12
City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

5314/2020-2025
Ö 13
Lutter-Offenlegung Bauabschnitt III (BA III) - Teutoburger Straße bis Stauteich I: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

5259/2020-2025
Ö 14
Öffnung des Grundablasses des Stauteich II

Beschluss: Kenntnisnahme

5286/2020-2025
Ö 15
Errichtung einer Freilufthalle in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5265/2020-2025
Ö 16
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

5283/2020-2025
Ö 17
Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pestalozzischule als Interim für die im Stadtbezirk Stieghorst dringend benötigte Grundschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

5369/2020-2025
Ö 18
Wahl der stellvertretenden Trägervertretung für die KiTa Jakobus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5021/2020-2025/1
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 20.1
Prüfung "Aufstellungsmöglichkeiten Basketballfelder"
(s. Beschluss zu TOP 5.4 der Sitzung 20.10.2022, DSN 4893/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2
Verschiebung der Verkehrsversuche (s. Beschluss zu TOP 6.2 der Sitzung am 01.09.2022, DSN 4128/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.3
Bänke am Mirabellenplatz (s. Beschluss zu TOP 5.2 der Sitzung am 01.09.2022, DSN 4518/2020-2025)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 20.4
Baustelle Stapenhorststraße - Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 26.3
gesperrte Information
 
N 26.4
gesperrte Information
 
N 26.5
gesperrte Information
 
N 26.6
gesperrte Information
 
N 26.7
gesperrte Information
 
N 26.8
gesperrte Information
 
N 26.9
gesperrte Information
 
N 26.10
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information