Bezirksvertretung Mitte - 26.01.2023 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung
BVMi/022/2023
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.01.2023
Zeit
17:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.11.2022

Beschluss: vertagt

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Neuer Altglascontainer an der Hermannstraße / Ecke Turnerstraße

 
Ö 3.2

Fahrplananpassung

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Rosengarten: Parkraumbedarf an der Lampingstraße
(Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter der FDP] vom 17.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5183/2020-2025
Ö 4.2

Regenrückhaltebecken am Schlosshof
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.01.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5435/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Empfehlung zur Entwicklung eines städtischen Pfandsystems für die Bielefelder Gastronomie
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 5430/2020-2025
Ö 6

Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung

 
Ö 6.1

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 2. Lesung

 4325/2020-2025/1
Ö 6.2

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: vertagt

 4327/2020-2025/1
Ö 7

Verkehrskonzept „Bielefelder Westen“ – hier: Beschluss des Verkehrskonzeptes und weiteres Vorgehen nach umfangreicher Bürgerinformation

Beschluss: 1. Lesung -

 5042/2020-2025
Ö 8

Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 9

Errichtung von Fahrradstellplätzen in der Innen-/ Altstadt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5039/2020-2025
Ö 10

Straßenpapierkörbe in der Fußgängerzone

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5299/2020-2025
Ö 11

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: 1. Lesung -

 5313/2020-2025
Ö 12

City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 13

Lutter-Offenlegung Bauabschnitt III (BA III) - Teutoburger Straße bis Stauteich I: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5259/2020-2025
Ö 14

Öffnung des Grundablasses des Stauteich II

Beschluss: Kenntnisnahme

 5286/2020-2025
Ö 15

Errichtung einer Freilufthalle in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5265/2020-2025
Ö 16

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5283/2020-2025
Ö 17

Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Pestalozzischule als Interim für die im Stadtbezirk Stieghorst dringend benötigte Grundschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5369/2020-2025
Ö 18

Wahl der stellvertretenden Trägervertretung für die KiTa Jakobus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19

Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5021/2020-2025/1
Ö 20

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 20.1

Prüfung "Aufstellungsmöglichkeiten Basketballfelder"
(s. Beschluss zu TOP 5.4 der Sitzung 20.10.2022, DSN 4893/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.2

Verschiebung der Verkehrsversuche (s. Beschluss zu TOP 6.2 der Sitzung am 01.09.2022, DSN 4128/2020-2025)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20.3

Bänke am Mirabellenplatz (s. Beschluss zu TOP 5.2 der Sitzung am 01.09.2022, DSN 4518/2020-2025)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 20.4

Baustelle Stapenhorststraße - Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 26.1

gesperrte Information

 
N 26.2

gesperrte Information

 
N 26.3

gesperrte Information

 
N 26.4

gesperrte Information

 
N 26.5

gesperrte Information

 
N 26.6

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N 26.7

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N 26.8

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N 26.9

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N 26.10

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N 27

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N 27.1

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N 28

gesperrte Information