Sitzung
BVBw/020/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Friederichs vom 20.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 20.10.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Lärm durch die Stadtbahn an der Hauptstraße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5159/2020-2025
Ö 4.2
Erfahrung mit "MeinSiggi" in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5166/2020-2025
Ö 4.3
Planungen der Gestaltung und Ausrichtung des Bahnhofsumfeldes in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5151/2020-2025
Ö 4.4
Baustelle Hauptstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5173/2020-2025
Ö 4.5
Schäden durch die städtische Baumreihe entlang der Gütersloher Straße 6 in Brackwede, soweit öffentlich zu beraten
Anfrage der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5163/2020-2025
Ö 4.6
Lautsprecheranlage am Berufskolleg Senne
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5152/2020-2025
Ö 4.7
Erweiterung Grundschule Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5167/2020-2025
Ö 4.8
Prüfauftrag zum Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Borgsen-Allee in Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5168/2020-2025
Ö 4.9
Umsetzung der Pflanzung von drei Ahornbäumen auf dem Kirchplatz Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5154/2020-2025
Ö 4.10
Sanierungsmaßnahmen Sanitäranlagen am Berufskolleg Senne
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5153/2020-2025
Ö 4.11
Queller Gemeinschaftshaus
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5174/2020-2025
Ö 4.12
Kapazität Stadtring in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5175/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Grünpflege Griechisches Lyzeum in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.4 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2
Vorstellung der Löschabteilung Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 6.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3
Planungen für Baumaßnahmen in der Millöckerstraße in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 11.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4875/2020-2025
Ö 5.4
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentliche Stellplätze vor dem Wohn- und Geschäftsgebäude Kirchweg 10"
(Bürgeranregung vom 29.08.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 8)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5160/2020-2025
Ö 6.2
Containerlösung Grundschule Quelle
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5161/2020-2025
Ö 6.3
Rad-/Fußverkehr entlang der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5162/2020-2025
Ö 6.4
Verbesserung der Verkehrssituation Brocker Schule und KiTa Kupferhammer in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5169/2020-2025
Ö 6.5
Verbesserung der Verkehrssituation an der Carl-Severing-Straße 119 in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5170/2020-2025
Ö 6.6
Konzept für einen Spielplatz am "Bockschatz Hof"
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5172/2020-2025
Ö 6.7
Einladung zur Berichterstattung des Bezirksjugendpflegers in eine Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5157/2020-2025
Ö 6.8
Befestigung des Durchgangs an der Südschule Bielefeld - Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5158/2020-2025
Ö 6.9
Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5171/2020-2025
Ö 7
Vorstellung der Naturschutzwacht in Brackwede-West: Simone Meixner und der Naturschutzwacht in Brackwede-Ost: Knut Diekmann

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 9
Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 4908/2020-2025
Ö 10
Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstand und weiteres Vorgehen Artur-Ladebeck-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 4354/2020-2025
Ö 11
Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 4398/2020-2025
Ö 12
Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1

Beschluss: 1. Lesung -

 5148/2020-2025
Ö 13
Belegung Pavillon 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Tourneetheater Saison 2023/2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
 
Ö 15.1
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Behandlung der Prioritätenlisten Straßen-, Wege- und Kanalbau - Intensive Erläuterungen zum neuen Straßen- und Wegekonzept (§ 8 KAG)“ der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Hundekotbeutelspender "Am Speksel / Ummeln"“ der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.3
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bezirkliche Sondermittel: Frank-Becker-Stiftung, FFB - Fahrräder Bewegen Bielefeld, cultur.konsum e.V., Schweinemarkt 2022 und Enniskillen-Fahrt 2023" der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.4
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentliche Stellplätze vor dem Wohn- und Geschäftsgebäude Kirchweg 10"" der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 16
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.1
Frank-Becker-Stiftung
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 9.1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 16.2
FBB - Fahrräder Bewegen Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.3
Cultur.konsum e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Park+Ride-Parkplatz für Brackweder Bahnhof
(Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2019)
(BVBw vom 10.10.2019, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.2
Barrierefreier Zugang zu den Sitzbänken an der Finnbahn in Quelle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.3
Verbesserung der Radfahrsituation Gütersloher Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.4
Verkehrsanalyse Bodelschwinghstraße / Windfang / Stadtring
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.5
Parken "Iskers Feld" in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
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