Bezirksvertretung Brackwede - 24.11.2022 - 17:00-20:06 Uhr

Sitzung
BVBw/020/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1

Stellungnahme zur Einwohnerfrage der Frau Friederichs vom 20.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 20.10.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Lärm durch die Stadtbahn an der Hauptstraße in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5159/2020-2025
Ö 4.2

Erfahrung mit "MeinSiggi" in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5166/2020-2025
Ö 4.3

Planungen der Gestaltung und Ausrichtung des Bahnhofsumfeldes in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5151/2020-2025
Ö 4.4

Baustelle Hauptstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5173/2020-2025
Ö 4.5

Schäden durch die städtische Baumreihe entlang der Gütersloher Straße 6 in Brackwede, soweit öffentlich zu beraten
Anfrage der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5163/2020-2025
Ö 4.6

Lautsprecheranlage am Berufskolleg Senne
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5152/2020-2025
Ö 4.7

Erweiterung Grundschule Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5167/2020-2025
Ö 4.8

Prüfauftrag zum Kreisverkehr Carl-Severing-Straße / Borgsen-Allee in Quelle
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5168/2020-2025
Ö 4.9

Umsetzung der Pflanzung von drei Ahornbäumen auf dem Kirchplatz Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5154/2020-2025
Ö 4.10

Sanierungsmaßnahmen Sanitäranlagen am Berufskolleg Senne
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5153/2020-2025
Ö 4.11

Queller Gemeinschaftshaus
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5174/2020-2025
Ö 4.12

Kapazität Stadtring in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 5175/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Grünpflege Griechisches Lyzeum in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 14.03.2022)
(BVBw vom 24.03.2022, TOP 4.4 und BVBw vom 05.05.2022, TOP 5.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2

Vorstellung der Löschabteilung Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 6.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3

Planungen für Baumaßnahmen in der Millöckerstraße in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 11.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4875/2020-2025
Ö 5.4

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentliche Stellplätze vor dem Wohn- und Geschäftsgebäude Kirchweg 10"
(Bürgeranregung vom 29.08.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 8)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten bestehender Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5160/2020-2025
Ö 6.2

Containerlösung Grundschule Quelle
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5161/2020-2025
Ö 6.3

Rad-/Fußverkehr entlang der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5162/2020-2025
Ö 6.4

Verbesserung der Verkehrssituation Brocker Schule und KiTa Kupferhammer in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5169/2020-2025
Ö 6.5

Verbesserung der Verkehrssituation an der Carl-Severing-Straße 119 in Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5170/2020-2025
Ö 6.6

Konzept für einen Spielplatz am "Bockschatz Hof"
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5172/2020-2025
Ö 6.7

Einladung zur Berichterstattung des Bezirksjugendpflegers in eine Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 5157/2020-2025
Ö 6.8

Befestigung des Durchgangs an der Südschule Bielefeld - Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5158/2020-2025
Ö 6.9

Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5171/2020-2025
Ö 7

Vorstellung der Naturschutzwacht in Brackwede-West: Simone Meixner und der Naturschutzwacht in Brackwede-Ost: Knut Diekmann

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 9

Umgestaltung Berliner Straße zwischen Stadtring und Hauptstraße

Beschluss: 1. Lesung -

 4908/2020-2025
Ö 10

Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstand und weiteres Vorgehen Artur-Ladebeck-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 4354/2020-2025
Ö 11

Sachstand zur Erprobung des Sonnen- und Regenschutz auf dem Kesselbrink - Erfahrungen der Streetworker*innen und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

 4398/2020-2025
Ö 12

Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1

Beschluss: 1. Lesung -

 5148/2020-2025
Ö 13

Belegung Pavillon 2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Tourneetheater Saison 2023/2024

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15

Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse

 
Ö 15.1

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Behandlung der Prioritätenlisten Straßen-, Wege- und Kanalbau - Intensive Erläuterungen zum neuen Straßen- und Wegekonzept (§ 8 KAG)“ der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Hundekotbeutelspender "Am Speksel / Ummeln"“ der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.3

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bezirkliche Sondermittel: Frank-Becker-Stiftung, FFB - Fahrräder Bewegen Bielefeld, cultur.konsum e.V., Schweinemarkt 2022 und Enniskillen-Fahrt 2023" der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.4

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zu "Öffentliche Stellplätze vor dem Wohn- und Geschäftsgebäude Kirchweg 10"" der Bezirksvertretung Brackwede am 26.10.2022

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 
Ö 16

Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.1

Frank-Becker-Stiftung
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 9.1)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 16.2

FBB - Fahrräder Bewegen Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.3

Cultur.konsum e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 17.1

Park+Ride-Parkplatz für Brackweder Bahnhof
(Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2019)
(BVBw vom 10.10.2019, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.2

Barrierefreier Zugang zu den Sitzbänken an der Finnbahn in Quelle
(Antrag der SPD-Fraktion vom 31.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.6)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.3

Verbesserung der Radfahrsituation Gütersloher Straße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.4

Verkehrsanalyse Bodelschwinghstraße / Windfang / Stadtring
(Antrag der CDU-Fraktion vom 22.08.2022)
(BVBw vom 01.09.2022, TOP 5.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.5

Parken "Iskers Feld" in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 10.10.2022)
(BVBw vom 20.10.2022, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:32 Uhr
N

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