Sitzung
BVBw/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
01.09.2022
Zeit
17:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Antwort der Einwohnerfrage von Frau Dr. Nebe-Brauer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Termine im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

4553/2020-2025
Ö 3.2
Grünpfeilschilder für den Radverkehr am Stadtring
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

4566/2020-2025
Ö 3.3
Landschaftsplanerisches Konzept für die Ems-Lutter
(siehe auch Drucksache 3269/2020-2025)
Anfrage der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

4564/2020-2025
Ö 3.4
Mobilitätsstation Hauptstraße/Berliner Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

4605/2020-2025
Ö 3.5
Abarbeitung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

4554/2020-2025
Ö 3.6
Brücke an der Alten Landstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

4555/2020-2025
Ö 3.7
Trinkwasser-Anschlüsse Erpestraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

4556/2020-2025
Ö 3.8
Präsenz Brackweder Vertreter in Rats-Gremien
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

4619/2020-2025
Ö 3.9
Stand der Planungen “Veloroute ehemalige B68“, beziehungsweise der Veloroute Bielefeld-Halle-Borgholzhausen
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

4568/2020-2025
Ö 3.10
Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser“
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: vertagt

4620/2020-2025
Ö 3.11
INSEK Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Protected Bike Lane am Stadtring in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 4.1 und BVBw vom 09.06.2022, TOP 5.3 )

Beschluss: Kenntnisnahme

3914/2020-2025
Ö 4.2
Ampelschaltung am Stadtring in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 4.5 und BVBw vom 09.06.2022, TOP 5.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

3916/2020-2025
Ö 4.3
Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 4.5)

Beschluss: vertagt

4165/2020-2025
Ö 4.4
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW
hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

(BVBw vom 09.06.2022, TOP 12)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1631/2020-2025
Ö 4.5
Neubau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße auf der Stadtbahnlinie 1
(BVBw vom 05.05.2022, TOP 8 und BVBw vom 09.06.2022, TOP 5.6)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

3592/2020-2025/1
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Markierung Wendehammer Dresdener Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4558/2020-2025
Ö 5.2
Verbesserung der Radfahrsituation Gütersloher Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4559/2020-2025
Ö 5.3
Verkehrsanalyse Bodelschwinghstraße / Windfang / Stadtring
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 5

4560/2020-2025
Ö 5.4
Abpollerung der Grünfläche zwischen Osnabrücker Straße 48 und Teich
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4561/2020-2025
Ö 5.5
Fassaden- und Dachbegrünung an öffentlichen Gebäuden in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4563/2020-2025
Ö 5.6
Wiederinbetriebnahme des Haltepunktes "Brackwede - Süd“
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4569/2020-2025
Ö 5.7
Einladung der Wachleiterin Süd der Polizei in die Bezirksvertretung Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4588/2020-2025
Ö 6
Antrag der WIG e.V. auf einen jährlich wiederkehrenden verkaufsoffenen Sonntag im Mai in Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Bericht von cultur.konsum e.V. - Kultur für Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Wirtschaftsplan 2023 des Umweltbetriebes
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4263/2020-2025
Ö 9
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Bezirksamt Brackwede

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4366/2020-2025
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4341/2020-2025
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße / Haller-Willem-Patt“ für das Gebiet südlich der Arminstraße, nordöstlich der Bahntrasse des Haller Willem sowie des Haller-Willem-Patt und westlich der Bebauung im Westen der Ottostraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Entwurfsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

4370/2020-2025
Ö 12
Umbau der Hauptstraße – Projektstand

Beschluss: Kenntnisnahme

4504/2020-2025
Ö 13
Beschlussfassung über die Arbeitsgruppen-Ergebnisse
 
Ö 13.1
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Präventionsprojekt Brackwede Zentrum“ der Bezirksvertretung Brackwede am 22.06.2022

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 13.2
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppensitzung "Sitzungssaal“ der Bezirksvertretung Brackwede am 22.06.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Anbringung von Fahrradbügeln am Marktplatz in Brackwede
(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.6)

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 14.2
Ausfahrt Straße Am Möllerstift in Brackwede
(Antrag der CDU Fraktion vom 25.04.2022)
(BVBW vom 05.05.2022, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Sanierungsmaßnahmen Brackweder Realschule
(Antrag der CDU-Fraktion vom 30.05.2022)
(BVBw vom 09.06.2022, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:13 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 16.3
gesperrte Information
 
N 16.4
gesperrte Information
 
N 16.5
gesperrte Information
 
N 16.6
gesperrte Information
 
N 16.7
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 17.5
gesperrte Information
 
N 17.6
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information