Bezirksvertretung Brackwede - 24.03.2022 - 17:00-19:17 Uhr

Sitzung
BVBw/015/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
24.03.2022
Zeit
17:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 24.02.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Grünstreifen Gütersloher Straße 6 in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3658/2020-2025
Ö 4.2

Geltung einer Leinenpflicht für Hunde am "Bockschatz Hof" in Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3673/2020-2025
Ö 4.3

Ausbau des Radweges an der Niederbreede 32 bis 38 in Quelle
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3691/2020-2025
Ö 4.4

Grünpflege Griechisches Lyzeum in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 3668/2020-2025
Ö 4.5

Bebauung Gütersloher Straße zwischen Hüttenstraße und Gütersloher Straße 6 in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3660/2020-2025
Ö 4.6

Gewässerqualität im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3674/2020-2025
Ö 4.7

Sportanlage Gleisdreieck, Brackwede (Drucksachennummer 0822/2020-2025 - BVBw vom 15.04.2021, TOP 5.2)
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3693/2020-2025
Ö 4.8

Raumbelegung an Grundschulen und öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3694/2020-2025
Ö 4.9

Temporäre Nutzung des Griechischen Lyzeums in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 3669/2020-2025
Ö 4.10

Ausbau der Queller Grundschule und Ukraine-Flüchtlinge
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 3670/2020-2025
Ö 4.11

Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 3700/2020-2025
Ö 4.12

Einzäunung von Schulgeländen im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 3701/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Fahrbahnüberquerungshilfe Brockhagener Straße / Niemöllershof in Quelle
(Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 06.09.2021)
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 4.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.2

Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 8 und BVBw vom 24.02.2022, TOP 5.5)

Beschluss: vertagt

 2986/2020-2025
Ö 5.3

Alternativen zum Bau der neuen KiTa Hagenbrock in Brackwede
(Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3447/2020-2025
Ö 5.4

MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3458/2020-2025
Ö 5.5

Auswirkungen des Klimaanpassungskonzepts auf geplante Bauprojekte im Stadtbezirk Brackwede
(Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3448/2020-2025
Ö 5.6

Straße "An der Brücke" (Einmündung Berliner Straße) in Brackwede
(Anfrage des Einzelvertreters der FDP vom 15.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 4.6)

Beschluss: vertagt

 3459/2020-2025
Ö 5.7

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt des Hagenbrockwäldchens"
(Bürgeranregung vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 8)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.8

Umbenennung der Haltestelle Goldstein
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 17)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 3323/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Radverkehrszählung am Stadtring in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 3662/2020-2025
Ö 6.2

Zeitliche Begrenzung des Parkens an der E-Ladestation am Kirchweg in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3663/2020-2025
Ö 6.3

Bebauungsplan nördlich der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 3664/2020-2025
Ö 6.4

Bericht von cultur.konsum e.V. - Kultur für Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP und der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3671/2020-2025
Ö 6.5

Taktverdichtung Linie 28 im Stadtbezirk Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3676/2020-2025
Ö 7

Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3386/2020-2025
Ö 8

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ U 17 „Nahversorgungszentrum Ummeln - Gütersloher Straße / Kasseler Straße“ für das Gebiet südlich der Gütersloher Straße und östlich der Kasseler Straße

- Stadtbezirk Brackwede -

Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3391/2020-2025
Ö 9

Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten

Beschluss: Kenntnisnahme

 3513/2020-2025
Ö 10

Realisierung neuer Kindertageseinrichtungen im Kindergartenbezirk Brackwede 1

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3557/2020-2025
Ö 11

Gemeinsame Information des Umweltbetriebes und des Umweltamtes zum Planungsstand der Versickerungsanlage „Alleestraße“ in Quelle

Beschluss: Kenntnisnahme

 3695/2020-2025
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Maßnahmen Umgebung Treppenplatz "Licht-Konzept" in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022)
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 6.1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2

Sperrung "Mauseteich" und "Im Südfeld" in Brackwede
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.01.2022)
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 6.2)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12.3

Linksabbiegeampel an der Kreuzung Windelsbleicher Straße / Südring in Brackwede
(Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 14.02.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 6.2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.4

Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße "Im Südfeld""
(Bürgeranregung vom 24.01.2022)
(BVBw vom 24.02.2022, TOP 7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

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N 13

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N 14

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N 15

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N 15.1

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N 15.2

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N 16

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N 17

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N 19

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