Sitzung
BVBw/014/2022
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Mensa der GesamtSchule Quelle, Marienfelder Straße 81, 33649 Bielefeld
Datum
24.02.2022
Zeit
17:00-20:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 27.01.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 3

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Alternativen zum Bau der neuen KiTa Hagenbrock in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 3447/2020-2025
Ö 4.2
MM Graphia Bielefeld GmbH in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 3458/2020-2025
Ö 4.3
Gaststätte / Hotel "Am Stadion" in Brackwede (Bebauungsplan I/B2)
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3457/2020-2025
Ö 4.4
Auswirkungen des Klimaanpassungskonzepts auf geplante Bauprojekte im Stadtbezirk Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 3448/2020-2025
Ö 4.5
Eignung des Grünstreifens Gütersloher Straße für Baumpflanzungen in Brackwede
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3450/2020-2025
Ö 4.6
Straße "An der Brücke" (Einmündung Berliner Straße) in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: vertagt

 3459/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung der Hauptstraße vom Bahnhof bis zur Kirche für Motorräder und Umleitung über den Stadtring"
(Bürgeranregung vom 12.07.2021)
(BVBw vom 16.09.2021, TOP 7 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.5)

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 5.2
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Beschaffung und Pflanzung zweier neuer Kugelahorn-Bäume auf dem Kirchplatz Brackwede"
(Bürgeranregung vom 26.10.2021)
(BVBw vom 25.11.2021, TOP 2 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.7)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5.3
Verkehrssituation Brackweder Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.11.2021)
(BVBw vom 25.11.2021, TOP 4.7 und BVBw vom 27.01.2022, TOP 5.11)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2908/2020-2025
Ö 5.4
Stand der Prüfung: "Fußgängerquerung Cheruskerstraße" in Brackwede
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2022)
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 4.7)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3224/2020-2025
Ö 5.5
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 8)

Beschluss: 2. Lesung

 2986/2020-2025
Ö 5.6
Zielgruppenspezifische Streetwork: Folgerungen aus der praktischen Arbeit, Aufgabenschwerpunkte und erste Umsetzungsvorschläge
(BVBw vom 27.01.2022, TOP 12)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3040/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Tempo 30 auf der Windelsbleicher Straße in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 1

 3443/2020-2025
Ö 6.2
Linksabbiegeampel an der Kreuzung Windelsbleicher Straße / Südring in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 3444/2020-2025
Ö 6.3
Ausbau des Radweges an der Niederbreede 32 bis 38 in Quelle
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8

 3445/2020-2025
Ö 6.4
Ausbau des Gehwegs Enniskillener Straße 111 bis 132 (Höhe Bushaltestelle Asholts Hof) in Brackwede
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 3446/2020-2025
Ö 6.5
Verzicht auf Parkgebühren im Umfeld der Hauptstraße in Brackwede
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 7

 3437/2020-2025
Ö 6.6
Anbringung von Fahrradbügeln am Marktplatz in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3453/2020-2025
Ö 6.7
Umbau der Hauptstraße in Brackwede - Unterstützung durch Bielefeld Marketing
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3454/2020-2025
Ö 6.8
Baustellenbeschilderung an der Hauptstraße (Baustelle NeuroZentrum) in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 3455/2020-2025
Ö 6.9
Bericht durch Verantwortliche*n für Schulwegsicherung in Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 3456/2020-2025
Ö 6.10
Lademöglichkeiten für e-Fahrzeuge im Stadtbezirk Brackwede
Antrag des Einzelvertreters der FDP, der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: abgesetzt

 3460/2020-2025
Ö 7
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur "Sperrung des Durchgangsverkehrs für zweispurige Fahrzeuge an der Straße "Im Südfeld""

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum "Erhalt des Hagenbrockwäldchens"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 6

 3062/2020-2025
Ö 10
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Johann-Strauß-Straße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

 3125/2020-2025
Ö 11
Projekte der Stadtteilkoordinationen Jöllenbeck, Mitte-Nord und Brackwede im Rahmen der Stadtteilkoordinationskasse im 4. Quartal 2021 und Ergebnisse der Dialogischen Gespräche 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 3219/2020-2025
Ö 12
Änderung der Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) durch Erlass der ersten Änderungssatzung zur Wochenmarktsatzung in der Fassung vom 23. März 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 3229/2020-2025
Ö 13
Buskonzept Brackwede während der Haupt-Umbauzeit der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3284/2020-2025
Ö 14
Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-V

Beschluss: Kenntnisnahme

 3286/2020-2025
Ö 15
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3290/2020-2025/1
Ö 16
City-Entwicklung
Hier: Zuwendungsantrag „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 3306/2020-2025
Ö 17
Umbenennung der Haltestelle Goldstein

Beschluss: 1. Lesung -

 3323/2020-2025
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:43 Uhr
N
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 25.3
gesperrte Information
 
N 25.4
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information