Sitzung
BVGa/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
17.11.2022
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltung: 3

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Bürgerberatung Gadderbaum
Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5061/2020-2025
Ö 4.2
Ochsenheide
Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

5062/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Bürgerberatung Filiale Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.2, Sitzung vom 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4712/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Wohnmobilstellplatz auf dem Johannisberg
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

4924/2020-2025
Ö 6.2
Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten
Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

4894/2020-2025
Ö 6.3
Gekennzeichnete Sperrfläche an der Hochstraße
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4950/2020-2025
Ö 7
Neuordnung der räumlichen Aufteilung für das Bewohnerparken und der Bewirtschaftungszonen für das Parken in der Bielefelder Innenstadt

Beschluss: abgesetzt

4129/2020-2025
Ö 8
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

4325/2020-2025/1
Ö 9
Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstand und weiteres Vorgehen Artur-Ladebeck-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

4354/2020-2025
Ö 10
Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

4782/2020-2025
Ö 11
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung
 
Ö 11.1
Protokoll der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verkehr“ der Bezirksvertretung Gadderbaum am 18.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2
Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD
Herstellung einer Radverkehrsführung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

5006/2020-2025
Ö 12
Projekt "Plauderbank" der Martini-Gemeinde

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Sachstandsbericht Erweiterung Tierpark Olderdissen (ehemaliger Hockeyplatz)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Bezirkliche Sondermittel 2022
 
Ö 14.1
Antrag der Deutsch Japanischen Gesellschaft Bielefeld e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.2
Antrag der Sekundarschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.3
Antrag der Martinschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.4
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.5
Antrag des Sportvereines SV Gadderbaum

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Bezirkliche Kulturmittel 2022
 
Ö 15.1
Adventliches Posaunenspiel durch den Posaunenchor

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppe Kultur
Termin für Anfang 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16
Unechte Grünmittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Kreuzung Hortweg/Am Großen Feld
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"
TOP 6.2 aus der Sitzung vom 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltung: 2

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information