Bezirksvertretung Gadderbaum - 17.11.2022 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
BVGa/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
17.11.2022
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 3

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Bürgerberatung Gadderbaum
Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5061/2020-2025
Ö 4.2

Ochsenheide
Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 5062/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Bürgerberatung Filiale Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.2, Sitzung vom 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4712/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Wohnmobilstellplatz auf dem Johannisberg
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4924/2020-2025
Ö 6.2

Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten
Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 4894/2020-2025
Ö 6.3

Gekennzeichnete Sperrfläche an der Hochstraße
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4950/2020-2025
Ö 7

Neuordnung der räumlichen Aufteilung für das Bewohnerparken und der Bewirtschaftungszonen für das Parken in der Bielefelder Innenstadt

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 8

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 9

Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Planungsstand und weiteres Vorgehen Artur-Ladebeck-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 4354/2020-2025
Ö 10

Bericht zur Beratung der Jahresunfallkommission UK 2022-II

Beschluss: Kenntnisnahme

 4782/2020-2025
Ö 11

Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD, Herstellung einer Radverkehrsführung

 
Ö 11.1

Protokoll der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung „Verkehr“ der Bezirksvertretung Gadderbaum am 18.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2

Johannistal zw. Uhlandstraße und Auf-/Abfahrt OWD
Herstellung einer Radverkehrsführung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5006/2020-2025
Ö 12

Projekt "Plauderbank" der Martini-Gemeinde

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13

Sachstandsbericht Erweiterung Tierpark Olderdissen (ehemaliger Hockeyplatz)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Bezirkliche Sondermittel 2022

 
Ö 14.1

Antrag der Deutsch Japanischen Gesellschaft Bielefeld e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.2

Antrag der Sekundarschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.3

Antrag der Martinschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.4

Antrag der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.5

Antrag des Sportvereines SV Gadderbaum

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 15

Bezirkliche Kulturmittel 2022

 
Ö 15.1

Adventliches Posaunenspiel durch den Posaunenchor

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2

Interfraktionelle projektbezogene Arbeitsgruppe Kultur
Termin für Anfang 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16

Unechte Grünmittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 17.1

Kreuzung Hortweg/Am Großen Feld
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"
TOP 6.2 aus der Sitzung vom 29.09.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information