Sitzung
BVGa/015/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, Quellenhofweg 36
Datum
02.06.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 28.04.2022

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltung: 1

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Zusätzliche Fahrradbügel am Bauerhausmuseum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

4107/2020-2025
Ö 4.2
Sicherheit für Radfahrende auf der Dornbergerstraße/Johannistal
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

4111/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Fahrradbügel für den Botanischen Garten
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

4115/2020-2025
Ö 6.2
Höchstgeschwindigkeit auf dem OWD in Gadderbaum
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltung: 1

4143/2020-2025
Ö 7
Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

3808/2020-2025
Ö 8
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

3999/2020-2025/1
Ö 9
Mandatsverlust BV Gadderbaum

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

4121/2020-2025
Ö 10
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 1. Lesung -

1631/2020-2025
Ö 11
Vorstellung der Arbeit des Dorf Sentanas

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
Vorstellung der Arbeit des Vereines "Laika-Trost auf vier Pfoten" e.V.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Verwendung der restlichen bezirklichen Kulturmittel 2021
TOP 15, Sitzung vom 18.11.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Schutz der Tiere und Umsetzung aktueller gesetzlicher Vorgaben im Heimat-Tierpark Olderdissen
TOP 8, Sitzung vom 28.04.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information