SessionNet | Bezirksvertretung Gadderbaum - 02.06.2022

Sitzung

BVGa/015/2022

Gremium

Bezirksvertretung Gadderbaum

Raum

Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, Quellenhofweg 36

Datum

02.06.2022

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum		TOP 1 Bürgeranfrage Verkehrsspiegel Kreuzung Handwerkerstr.-Saronweg 31.05.2022
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 28.04.2022 Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Zusätzliche Fahrradbügel am Bauerhausmuseum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: vertagt	4107/2020-2025	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.2	Sicherheit für Radfahrende auf der Dornbergerstraße/Johannistal Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: Kenntnisnahme	4111/2020-2025	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Fahrradbügel für den Botanischen Garten Antrag der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen" Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	4115/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 6.2	Höchstgeschwindigkeit auf dem OWD in Gadderbaum Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1	4143/2020-2025	32-Antrag B90 Bezirksvertretung
Ö 7	Information über das Bauprogramm 2022 - 2027 Beschluss: Kenntnisnahme	3808/2020-2025	00-Informationsvorlage 040522Anlage 1 zur Drucksachen Nr. 3808-2020-2025 Anlage 3 zur Drucksachen Nr. 3808-2020-2025
Ö 8	Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025 Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	3999/2020-2025/1	00-Beschlussvorlage Anlage A - Nachtragsvorlage Anlage B - Nachtragsvorlage Anlage C - Nachtragsvorlage Anlage D - Nachtragsvorlage Anlage E - Nachtragsvorlage
Ö 9	Mandatsverlust BV Gadderbaum Beschluss: - einstimmig beschlossen - Abstimmung: Ja: 12	4121/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 10	Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung. Beschluss: 1. Lesung -	1631/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage-Nr. 1631/2020-2025 Anlage 2 zu Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld Version 05.2022
Ö 11	Vorstellung der Arbeit des Dorf Sentanas Beschluss: Kenntnisnahme		TOP 10 Sentana Stiftung
Ö 12	Vorstellung der Arbeit des Vereines "Laika-Trost auf vier Pfoten" e.V. Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 13.1	Verwendung der restlichen bezirklichen Kulturmittel 2021 TOP 15, Sitzung vom 18.11.2021 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 13.2	Schutz der Tiere und Umsetzung aktueller gesetzlicher Vorgaben im Heimat-Tierpark Olderdissen TOP 8, Sitzung vom 28.04.2022 Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: