Sitzung
BVGa/013/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr, Quellenhofweg 36
Datum
17.03.2022
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus den Sitzungen vom 09.09.2021, 20.01. und 17.02.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 17.02.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
„protectet bike lanes“ auf der Artur-Ladebeck-Straße
Anfrage der SPD Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3487/2020-2025
Ö 4.2
Alte Tischlerei am Quellenhofweg
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3540/2020-2025
Ö 4.3
Gefahrenhinweise am Ententeich
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3584/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"
Sitzung vom 20.01.2022, TOP 7 und vom 17.02.2022. TOP 5.2

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

 2986/2020-2025
Ö 5.2
Einmündung Johannistal, Auffahrt zum OWD
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Sitzung vom 17.02.2022, TOP 4.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Beleuchtung auf dem Fußweg zwischen den Straßen „Ellerbrocks Feld“ „Hegede“ und „Am Großen Feld“
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 3574/2020-2025
Ö 6.2
Verkehrsregelungen/Geschwindigkeit im Johannistal und an der Dornberger Straße
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 3588/2020-2025
Ö 7
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 7.1
Antrag des Vereines Integra e.V. auf bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Bezirkliche "unechte" Grünmittel
Antrag des Umweltbetriebes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Jahresrückblick der Freiwilligen Feuerwehr
Bericht von Herrn Last

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Darstellung Rechtsgrundlagen Geschwindigkeitsbeschränkungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3386/2020-2025
Ö 11
Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes Ost der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3520/2020-2025
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
E-Scooter Sammelpunkte im Stadtteil Gadderbaum
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
Sitzung am 20.01.2022, TOP 6.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 13
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N 14
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N 15
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N 16
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N 20
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