Bezirksvertretung Gadderbaum - 20.01.2022 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
BVGa/011/2022
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Neue Schmiede, Gartensaal, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld
Datum
20.01.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.1

Antwort zur Einwohnerfrage von Herrn Edgar Schmidt aus der Sitzung vom 09.09.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 18.11.2021

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

E-Scooter Unfälle im Stadtteil Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3129/2020-2025
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Zusätzliche Bügel für Fahrräder am Eingang des Bauernhausmuseums
Sitzung vom 09.09.2021, TOP 4.5; 07.10.2021; TOP 5.1 und 18.11.2021; TOP 7.1

Beschluss: vertagt

 2238/2020-2025
Ö 5.2

Erhaltungssatzung für das Johannistal
Anfrage der SPD Fraktion
TOP 4.2, Sitzung vom 09.09.2021
TOP 5.2, Sitzung am 07.10.2021
TOP 7.2 Sitzung am 18.11.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 2148/2020-2025
Ö 5.3

Verabschiedung des Konzepts zur "Kunst im öffentlichen Raum" in Bielefeld
Sitzungen am 29.04. und 10.06.2021 TOP 7

Beschluss: Kenntnisnahme

 0550/2020-2025
Ö 5.4

Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms
Sitzung am 17.11. und 18.11.2021, TOP 10

Beschluss: Kenntnisnahme

 2477/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

E-Scooter Sammelpunkte im Stadtteil Gadderbaum
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

 3131/2020-2025
Ö 6.2

Prüfantrag Streckenradar auf dem Ostwestfalen-Damm
Antrag des Einzelvertreters der Linken

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13

 3142/2020-2025
Ö 7

Entwurf "Dritter Lärmaktionsplan"

Beschluss: 1. Lesung -

Abstimmung: Ja: 13

 2986/2020-2025
Ö 8

Bericht zur Beratung der Unfallkommission UK 2021-IV

Beschluss: Kenntnisnahme

 3022/2020-2025
Ö 9

Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23, hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13

 3064/2020-2025/1
Ö 10

Bericht zur Zugangsbeschränkung des Tierparks Olderdissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 11.1

Einwohnerfrage: Verkehrsspiegel zur Verkehrssicherung an der Einmündung Bethelweg/Bohnenbachweg
Sitzung vom 18.11.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2

Einrichtung Radweg „Haller Weg“
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 6.1 aus der Sitzung vom 25.03.2021

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3

Verwendung der restlichen "unechten" Grünmittel 2021
Sitzung vom 18.11.2021; TOP 13.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.4

Beobachtungsgebiet Johannistal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information