Sitzung
BVSst/019/2022
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, "Bürgertreff" des Sennestadthauses
Datum
09.06.2022
Zeit
18:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Antworten aus Einwohnerfragestunden
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 05.05.2022

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltung: 2

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Bericht des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 6
Berichte aus Gremien
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Öffnungszeiten des Sennestadtbades

Beschluss: Kenntnisnahme

4146/2020-2025
Ö 7.2
Parkmarkierungen "Alter Marktplatz"

Beschluss: Kenntnisnahme

4150/2020-2025
Ö 7.3
Waldfriedhof ÖPNV

Beschluss: Kenntnisnahme

4152/2020-2025
Ö 7.4
Freiflächen für Photovoltaik

Beschluss: Kenntnisnahme

4153/2020-2025
Ö 7.5
Umbau Ost-West-Grünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

4190/2020-2025
Ö 7.6
Jägersteig-Brücke

Beschluss: Kenntnisnahme

4159/2020-2025
Ö 7.7
Sportplätze Ost-West-Grünzug

Beschluss: Kenntnisnahme

4160/2020-2025
Ö 7.8
Geschlossene Bäder

Beschluss: Kenntnisnahme

4158/2020-2025
Ö 7.9
Polizeipräsenz

Beschluss: Kenntnisnahme

4192/2020-2025
Ö 7.10
Photovoltaikflächen auf öffentlichen Gebäuden

Beschluss: Kenntnisnahme

4154/2020-2025
Ö 7.11
Sicherheit Radfahrer Senefelder Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

4156/2020-2025
Ö 7.12
Übergang Lämershagener Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

4157/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Stationierung Streifenwagenbesatzung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

4161/2020-2025
Ö 8.2
Nachtbus ÖPNV

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4193/2020-2025
Ö 8.3
Stärkung der Sicherheit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4195/2020-2025
Ö 8.4
Umbau Ost-West-Grünzug

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4162/2020-2025
Ö 8.5
Radweg Verler Straße / Innstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4194/2020-2025
Ö 8.6
Effektive Nutzung Regenwasser

Beschluss: vertagt

4197/2020-2025
Ö 8.7
Spielgelegenheiten Marktplatz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4163/2020-2025
Ö 9
Kooperationsmodell ab 2023: Streetwork und Sozialraumarbeit

Beschluss: Kenntnisnahme

3778/2020-2025
Ö 10
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 1. Lesung -

1631/2020-2025
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 55 „Wohnen auf dem Gelände der ehemaligen Comeniusförderschule" für das Gebiet zwischen Elbeallee, Netzeweg und Matthias-Claudius-Weg im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Sennestadt -

Entwurfsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3980/2020-2025
Ö 12
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 56 „Mischgebiet nördlich der Werkhofstraße“ für die Fläche zwischen der Werkhofstraße, der Verler Straße, dem Standort „Jericho“ der Stiftung Bethel und dem Kindergarten der Zionsgemeinde gemäß § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren

- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3061/2020-2025
Ö 13
Information über das Bauprogramm 2022 - 2027

Beschluss: Kenntnisnahme

3808/2020-2025
Ö 14
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

3987/2020-2025
Ö 15
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

Beschluss: 1. Lesung -

3999/2020-2025/1
Ö 16
Nutzungskonzept Alter Friedhof und Alte Gärtnerei

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4090/2020-2025
Ö 17
Integrativer Sport- und Bewegungspark Sennestadt Ost-West-Grünzug
Hier: Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Projektes

Beschluss: Kenntnisnahme

4103/2020-2025
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information