Bezirksvertretung Schildesche - 24.11.2022 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
BVSchi/020/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 1.1

Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Verschiedenes"

 
Ö 1.2

Frage von Herrn Schoofs (Photovoltaik auf stadteigenen Gebäuden) in der Sitzung am 9.6.2022

 
Ö 1.3

Frage von Herrn Feldmann (E-Roller auf Bürgersteig) in der Sitzung am 1.9.2022

 
Ö 1.4

Frage von Herrn Kornreder (MNG Energieverbrauch) in der Sitzung am 20.10.2022

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4521/2020-2025
Ö 4.2

Inklusive Spielplätze (Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4549/2020-2025
Ö 4.3

Ist es beabsichtigt, die beiden neuen Schulgebäude der MNG an den zwei Standorten an der Apfelstraße/An der Reegt an das Fernwärmenetz anzuschließen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4876/2020-2025
Ö 4.4

Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen ausstatten (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5125/2020-2025
Ö 4.5

Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5126/2020-2025
Ö 4.6

Wegeausbau Im Bultkamp-Grünzug (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5127/2020-2025
Ö 4.7

Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen) (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5128/2020-2025
Ö 4.8

Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die LInke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5129/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Spielplatz am Obersee um einen Wasser- und Matschspielplatzbereich erweitern (Antrag der SPD-Fraktion v. 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5122/2020-2025
Ö 5.2

Sanierung der Kopfsteinpflasterwege im Bereich Huchzermeierstraße und Herrmann-Schäfer-Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5123/2020-2025
Ö 5.3

Einrichtung einer Mobilitätsstation im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5124/2020-2025
Ö 6

Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 7

Beckhausstraße zwschen Engersche Straße und Westerfeldstraße, hier: Anlage von Radverkehrsanlagen und verkehrsregelnde Maßnahmen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4878/2020-2025
Ö 8

Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4929/2020-2025
Ö 9

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 4327/2020-2025/1
Ö 10

Neuaufstellung von Liegebänken im Stadtbezirk Schildesche am Obersee

 
Ö 11

Besuch der Schulleitungen/stellvertr. Schulleitungen Sudbrackschule, Stiftsschule, Hamfeldschule

 
Ö 12

Grünschnittmaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

 
Ö 13

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung einer Latene am Eingang "Grünzug Bultkamp", Antrag 9668/2014-2020 von der Fraktion Die Linke

 
Ö 14.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Geeignete Standorte für Trinkwasserbrunnen in Schildesche identifizieren (Antrag 4528/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.8.2022)

 
Ö 14.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens... Horstheider Weg (gem. Antrag Nr. 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021)

 
Ö 14.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 in der Drögestraße (gem. Antrag 4861/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15

gesperrte Information

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 20

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N 21

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N 22

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N 23

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N 23.1

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N 24

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