Sitzung
BVSchi/020/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
24.11.2022
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Verschiedenes"
 
Ö 1.2
Frage von Herrn Schoofs (Photovoltaik auf stadteigenen Gebäuden) in der Sitzung am 9.6.2022
 
Ö 1.3
Frage von Herrn Feldmann (E-Roller auf Bürgersteig) in der Sitzung am 1.9.2022
 
Ö 1.4
Frage von Herrn Kornreder (MNG Energieverbrauch) in der Sitzung am 20.10.2022
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 20.10.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4521/2020-2025
Ö 4.2
Inklusive Spielplätze (Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4549/2020-2025
Ö 4.3
Ist es beabsichtigt, die beiden neuen Schulgebäude der MNG an den zwei Standorten an der Apfelstraße/An der Reegt an das Fernwärmenetz anzuschließen? Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.10.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4876/2020-2025
Ö 4.4
Lichtsignalanlagen mit Blindensignalen ausstatten (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5125/2020-2025
Ö 4.5
Wohnraumschaffung in ungenutzten Gebäuden (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5126/2020-2025
Ö 4.6
Wegeausbau Im Bultkamp-Grünzug (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5127/2020-2025
Ö 4.7
Verbindlichkeit beim Bau von gefördertem Wohnraum (Sozialwohnungen) (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5128/2020-2025
Ö 4.8
Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die LInke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: vertagt

 5129/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Spielplatz am Obersee um einen Wasser- und Matschspielplatzbereich erweitern (Antrag der SPD-Fraktion v. 06.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5122/2020-2025
Ö 5.2
Sanierung der Kopfsteinpflasterwege im Bereich Huchzermeierstraße und Herrmann-Schäfer-Straße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5123/2020-2025
Ö 5.3
Einrichtung einer Mobilitätsstation im Stadtbezirk Schildesche (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5124/2020-2025
Ö 6
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 4325/2020-2025/1
Ö 7
Beckhausstraße zwschen Engersche Straße und Westerfeldstraße, hier: Anlage von Radverkehrsanlagen und verkehrsregelnde Maßnahmen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 4878/2020-2025
Ö 8
Klimaanpassungskonzept Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4929/2020-2025
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 4327/2020-2025/1
Ö 10
Neuaufstellung von Liegebänken im Stadtbezirk Schildesche am Obersee
 
Ö 11
Besuch der Schulleitungen/stellvertr. Schulleitungen Sudbrackschule, Stiftsschule, Hamfeldschule
 
Ö 12
Grünschnittmaßnahmen im Stadtbezirk Schildesche
 
Ö 13
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung einer Latene am Eingang "Grünzug Bultkamp", Antrag 9668/2014-2020 von der Fraktion Die Linke
 
Ö 14.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Geeignete Standorte für Trinkwasserbrunnen in Schildesche identifizieren (Antrag 4528/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 17.8.2022)
 
Ö 14.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens... Horstheider Weg (gem. Antrag Nr. 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021)
 
Ö 14.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 in der Drögestraße (gem. Antrag 4861/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
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N 23.1
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N 24
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