SessionNet | Bezirksvertretung Schildesche - 01.09.2022

Sitzung

BVSchi/018/2022

Gremium

Bezirksvertretung Schildesche

Raum

Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Datum

01.09.2022

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung und Neuverpflichtung eines Mitglieds
Ö 2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
Ö 2.1	Frage von Frau Berger in der Sitzung am 05.05.2022
Ö 2.2	Frage von Frau Stallabrass in der Sitzung am 09.06.2022
Ö 2.3	Frage von Herrn Udo Ostmann, Niederfeldstraße 16, 33611 Bielefeld "Schönwetterbus Obersee"
Ö 2.4	Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld, "E-Roller Bürgersteig"
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 09.06.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Niederschrift 9.6.2022 öffentlich
Ö 4	Mitteilungen		Mitteilungen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Können die Stadtwerke Bielefeld ihre Wasserstoff-Tankstelle für Busse zukünftig auch für Privatkunden zur Verfügung stellen? Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 26.5.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	4145/2020-2025	Antwort moBiel Wasserstofftankstelle Anfrage Wasserstoff-Tankstelle
Ö 5.2	Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen Beschluss: vertagt	4521/2020-2025	Anfrage Schwammstadt
Ö 5.3	Wie kann in Zukunft sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche aus dem Bereich Bültmannshof mit Freizeitangeboten versorgt werden? Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 17.8.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	4523/2020-2025	Antwort 510 Bültmannshof Anfrage Bueltmannshof
Ö 5.4	Verbesserung der Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich / Straße am Feuerholz. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 22.08.2022 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 5.5	Barrierefreier Umbau der Haltestelle Heidegärten. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022 Beschluss: Kenntnisnahme	4546/2020-2025	Antwort 660 Barrierefreier Umbau Heidegärten Anfrage Umbau Haltestelle Heidegärten
Ö 5.6	Errichtung einer Pannenhilfe-Station für Radfahrerinnen und Rollstuhlfahrerinnen in Schildesche. Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 22.8.2022 Beschluss: vertagt	4548/2020-2025	Anfrage Pannenhilfestation
Ö 5.7	Inklusive Spielplätze in Schildesche. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022 Beschluss: vertagt	4549/2020-2025	Anfrage inkulsive Spielplätze
Ö 5.8	Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022 Beschluss: vertagt	4607/2020-2025	Maßnahmen zur Sicherheit BeckhausstraßeMeierfeld
Ö 5.9	Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022 Beschluss: vertagt	4618/2020-2025	Anfrage Neubau der Martin Niemöller Gesamtschule Größenvergleich der Schulhöfe
Ö 6	Anträge
Ö 6.1	Änderung der Rahmenparameter für den Schönwetter-Bus zum Obersee. Gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 17.8.2022 Beschluss: zurückgezogen	4524/2020-2025	Antrag Schoenwetterbus Obersee
Ö 6.2	Obersee-Bus einstellen - Linien 27/31 attraktiver gestalten. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.8.2022 Beschluss: zurückgezogen	4539/2020-2025	Antrag CDU OberseeBus
Ö 6.3	Antrag auf Einstellung der Sonderbuslinie Oberseebus (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4667/2020-2025
Ö 6.4	Einrichtung einer T 30-Zone im Bereich Erdsiek - Marswidisstraße - Alte Propstei. Gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 18.8.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4526/2020-2025	Antrag T 30 Marswidisstraße
Ö 6.5	Geeignete Standorte für Trinkwasserbrunnen in Schildesche identifizieren. Antrag der Fraktion CDU vom 17.8.2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4528/2020-2025	Antrag Trinkwasserbrunnen
Ö 6.6	Verbot von LKW-Parken an der Apfelstraße. Antrag der CDU-Fraktion v. 22.08.2022 Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4550/2020-2025	Verbot von LKW-Parken an der Apfelstraße
Ö 7	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: - Aufstellungsbeschluss Beschluss: 1. Lesung -	4327/2020-2025	II-1-6000 Aufstellung V4327 2 1 60.00 Kurzübersicht V4327 Beschlussvorlage V4327 2 1 60.00 Anlage A Textl. Festsetzungen V4327 2 1 60.00 Anlage B Allg. Ziele und Zwecke V4327 2 1 60.00 Gestaltungsplan V4327 2 1 60.00 Nutzungplan
Ö 8	Umbenennung der Victor-Tuxhorn-Straße Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	4410/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1, Stellungnahmen
Ö 9	Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung. Beschluss: 2. Lesung	1631/2020-2025	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Beschlussvorlage-Nr. 1631/2020-2025 Anlage 2 zu Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld Version 05.2022
Ö 10	Kulturprogramm 2022 für den Stadtbezirk Schildesche Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4426/2020-2025	00-Beschlussvorlage
Ö 11	Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 12	Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 13.1	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag 3895/2020-2025 der Fraktionen B90/die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022) Beschluss: Kenntnisnahme		Antwort 660 T 30 Zone in Adolf-Reichwein-Straße...
Ö 13.2	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße... (gem. Antrag 2615/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90 u. Linke v 11.10.21 Beschluss: Kenntnisnahme		Antwort 660 T 30 An der Reegt zw. Beckhaus- und Apfelstraße
Ö 13.3	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung des T 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Einfahrt Ditfurthstraße (gem. Antrag 2888/2020-2025 der Fraktionen SPD, B90, Linke vom 14.11.2021) Beschluss: Kenntnisnahme		Antwort 660 Erweiterung T 30-Bereich Apfelstraße Höhe Ditfurthstraße (gem. Antrag der Fraktionen SPD, B 90 und Linke vom 14.11.2021)
Ö 13.4	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: SportBox für den Sportpark Bultkampmeile/Am Wiesenbach (Antrag 3449/2020-2025 der CDU-Fraktion v. 15.2.2022) Beschluss: Kenntnisnahme		Antwort 520 Sportbox Bultkampmeile
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
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N 24	gesperrte Information

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