Sitzung
BVSchi/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
01.09.2022
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verabschiedung und Neuverpflichtung eines Mitglieds
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2.1
Frage von Frau Berger in der Sitzung am 05.05.2022
 
Ö 2.2
Frage von Frau Stallabrass in der Sitzung am 09.06.2022
 
Ö 2.3
Frage von Herrn Udo Ostmann, Niederfeldstraße 16, 33611 Bielefeld "Schönwetterbus Obersee"
 
Ö 2.4
Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld, "E-Roller Bürgersteig"
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 09.06.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Können die Stadtwerke Bielefeld ihre Wasserstoff-Tankstelle für Busse zukünftig auch für Privatkunden zur Verfügung stellen? Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 26.5.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4145/2020-2025
Ö 5.2
Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

4521/2020-2025
Ö 5.3
Wie kann in Zukunft sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche aus dem Bereich Bültmannshof mit Freizeitangeboten versorgt werden? Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4523/2020-2025
Ö 5.4
Verbesserung der Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich / Straße am Feuerholz. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 22.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.5
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Heidegärten. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

4546/2020-2025
Ö 5.6
Errichtung einer Pannenhilfe-Station für Radfahrer*innen und Rollstuhlfahrer*innen in Schildesche. Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 22.8.2022

Beschluss: vertagt

4548/2020-2025
Ö 5.7
Inklusive Spielplätze in Schildesche. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022

Beschluss: vertagt

4549/2020-2025
Ö 5.8
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022

Beschluss: vertagt

4607/2020-2025
Ö 5.9
Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022

Beschluss: vertagt

4618/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Änderung der Rahmenparameter für den Schönwetter-Bus zum Obersee. Gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: zurückgezogen

4524/2020-2025
Ö 6.2
Obersee-Bus einstellen - Linien 27/31 attraktiver gestalten. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.8.2022

Beschluss: zurückgezogen

4539/2020-2025
Ö 6.3
Antrag auf Einstellung der Sonderbuslinie Oberseebus (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4667/2020-2025
Ö 6.4
Einrichtung einer T 30-Zone im Bereich Erdsiek - Marswidisstraße - Alte Propstei. Gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 18.8.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4526/2020-2025
Ö 6.5
Geeignete Standorte für Trinkwasserbrunnen in Schildesche identifizieren. Antrag der Fraktion CDU vom 17.8.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4528/2020-2025
Ö 6.6
Verbot von LKW-Parken an der Apfelstraße. Antrag der CDU-Fraktion v. 22.08.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

4550/2020-2025
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

4327/2020-2025
Ö 8
Umbenennung der Victor-Tuxhorn-Straße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

4410/2020-2025
Ö 9
Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 2. Lesung

1631/2020-2025
Ö 10
Kulturprogramm 2022 für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4426/2020-2025
Ö 11
Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag 3895/2020-2025 der Fraktionen B90/die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße... (gem. Antrag 2615/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90 u. Linke v 11.10.21

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung des T 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Einfahrt Ditfurthstraße (gem. Antrag 2888/2020-2025 der Fraktionen SPD, B90, Linke vom 14.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: SportBox für den Sportpark Bultkampmeile/Am Wiesenbach (Antrag 3449/2020-2025 der CDU-Fraktion v. 15.2.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
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