Bezirksvertretung Schildesche - 01.09.2022 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung
BVSchi/018/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
01.09.2022
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Verabschiedung und Neuverpflichtung eines Mitglieds

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 2.1

Frage von Frau Berger in der Sitzung am 05.05.2022

 
Ö 2.2

Frage von Frau Stallabrass in der Sitzung am 09.06.2022

 
Ö 2.3

Frage von Herrn Udo Ostmann, Niederfeldstraße 16, 33611 Bielefeld "Schönwetterbus Obersee"

 
Ö 2.4

Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld, "E-Roller Bürgersteig"

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 09.06.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Können die Stadtwerke Bielefeld ihre Wasserstoff-Tankstelle für Busse zukünftig auch für Privatkunden zur Verfügung stellen? Anfrage der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 26.5.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4145/2020-2025
Ö 5.2

Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 4521/2020-2025
Ö 5.3

Wie kann in Zukunft sichergestellt werden, dass Kinder und Jugendliche aus dem Bereich Bültmannshof mit Freizeitangeboten versorgt werden? Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4523/2020-2025
Ö 5.4

Verbesserung der Verkehrssituation an der Sudbrackstraße im Bereich Grünanlage Meierteich / Straße am Feuerholz. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 22.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.5

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Heidegärten. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 4546/2020-2025
Ö 5.6

Errichtung einer Pannenhilfe-Station für Radfahrer*innen und Rollstuhlfahrer*innen in Schildesche. Gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, B 90/Die Grünen und SPD vom 22.8.2022

Beschluss: vertagt

 4548/2020-2025
Ö 5.7

Inklusive Spielplätze in Schildesche. Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022

Beschluss: vertagt

 4549/2020-2025
Ö 5.8

Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Beckhausstraße/Meierfeld unter Berücksichtigung der Straßenbahnlinie 1. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen v. 24.08.2022

Beschluss: vertagt

 4607/2020-2025
Ö 5.9

Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule: Größenvergleich der Schulhöfe. Anfrage des Vertreters der FDP v. 25.08.2022

Beschluss: vertagt

 4618/2020-2025
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Änderung der Rahmenparameter für den Schönwetter-Bus zum Obersee. Gem. Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 17.8.2022

Beschluss: zurückgezogen

 4524/2020-2025
Ö 6.2

Obersee-Bus einstellen - Linien 27/31 attraktiver gestalten. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.8.2022

Beschluss: zurückgezogen

 4539/2020-2025
Ö 6.3

Antrag auf Einstellung der Sonderbuslinie Oberseebus (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Linke, B 90/Die Grünen und CDU)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4667/2020-2025
Ö 6.4

Einrichtung einer T 30-Zone im Bereich Erdsiek - Marswidisstraße - Alte Propstei. Gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 18.8.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4526/2020-2025
Ö 6.5

Geeignete Standorte für Trinkwasserbrunnen in Schildesche identifizieren. Antrag der Fraktion CDU vom 17.8.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4528/2020-2025
Ö 6.6

Verbot von LKW-Parken an der Apfelstraße. Antrag der CDU-Fraktion v. 22.08.2022

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4550/2020-2025
Ö 7

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

- Stadtbezirk Mitte -
- Stadtbezirk Schildesche -

Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

 4327/2020-2025
Ö 8

Umbenennung der Victor-Tuxhorn-Straße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 4410/2020-2025
Ö 9

Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW

hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG.

Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

Beschluss: 2. Lesung

 1631/2020-2025
Ö 10

Kulturprogramm 2022 für den Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4426/2020-2025
Ö 11

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Vergabe der "Kleinen Grünunterhaltungsmittel" für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 13.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag 3895/2020-2025 der Fraktionen B90/die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Tempo 30 An der Reegt zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße... (gem. Antrag 2615/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90 u. Linke v 11.10.21

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung des T 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Einfahrt Ditfurthstraße (gem. Antrag 2888/2020-2025 der Fraktionen SPD, B90, Linke vom 14.11.2021)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: SportBox für den Sportpark Bultkampmeile/Am Wiesenbach (Antrag 3449/2020-2025 der CDU-Fraktion v. 15.2.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14

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