Bezirksvertretung Schildesche - 05.05.2022 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
BVSchi/016/2022
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
05.05.2022
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 1.1

Frage von Frau Sickendiek in der Sitzung am 24.3.2022

 
Ö 1.2

Frage von Frau Carla Berger, Hermann-Schäffer-Straße 9, 33611 Bielefeld "Anwohnerparkausweis"

 
Ö 1.3

Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Baustellenverkehr"

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 24.03.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Planungsstand der Stadtbahnendhaltestellen der Linien 1 und 3 (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 12.02.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3430/2020-2025
Ö 4.2

Einzäunung und Öffnungszeiten von Schulgeländen im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

Beschluss: vertagt

 3704/2020-2025
Ö 4.3

Schulraumlücke im Grundschulbereich im Stadtbezirk Schildesche (Anfrage des Vertreters der FDP v. 16.03.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3705/2020-2025
Ö 4.4

Fortsetzung der Tätigkeit der Bürgerberatung Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 25.4.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3896/2020-2025
Ö 4.5

Elektroladestationen am Parkplatz Abenteuerspielplatz Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 27.4.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3933/2020-2025
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße und Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3895/2020-2025
Ö 6

Vorstellung des aktuellen Planungsstands des Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule

 
Ö 7

Namenszusatz für den Sportplatz Schildesche

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3697/2020-2025
Ö 8

Bestellung des Bezirkssprechers und des stellvertretenden Bezirkssprechers des Brandschutzbezirkes West der Freiwilligen Feuerwehr Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3802/2020-2025
Ö 9

Umbau Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad- und Fußgängerverkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 3826/2020-2025
Ö 10

Berichterstattung „Open Sunday“

Beschluss: Kenntnisnahme

 3821/2020-2025
Ö 11

Vergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 12.1

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Schüleranmeldezahlen an den Grundschulen zum Schuljahr 2022/23... Drucksachennummer 3064/2020-2025

 
Ö 12.2

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Errichtung eines 2. Fußballtores auf dem Fußballplatz an der Stapelbrede (Antrag der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 7.6.2021)

 
Ö 12.3

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Pömpel zur Zufahrt der Kleingartenanlage "Sieben Hügel" (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 15.9.2021)

 
Ö 12.4

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Aufstellung eines Verkehrsschildes "Sackgasse" an der Einmündung Johannisstraße

 
Ö 12.5

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Fahrradabstellmöglichkeiten am Südufer des Obersees (Antrag der CDU-Fraktion vom 7.9.2021)

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

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N 14

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N 15

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N 16

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N 17

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N 18

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N 18.1

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N 19

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N 20

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